Pflegeheim Rosengarten: ARGE ortet möglichen Betrug

ARGE Pflegeheime spricht von einem „schwarzen Schaf“ und einem möglichen „großen Betrugsfall“.
Nach Anzeige des Landes bei der Staatsanwaltsanwaltschaft Eisenstadt.

Die Insolvenz des Pflegeheims „Rosengarten“ in Bad Sauerbrunn (Bezirk Mattersburg) hat politisch Wellen geschlagen und zu einer Anzeige des Landes bei der Staatsanwaltschaft Eisenstadt geführt (der KURIER berichtete). Die ARGE Pflegeheime – Interessensvertretung aller 44 Heime im Burgenland – ortet ebenfalls einen möglichen Betrugsfall. 

Ob ein Betreiber gemeinnützig oder nicht-gemeinnützig ist, damit habe die Causa an sich nichts zu tun, erklärte Obmann Franz Drescher im APA-Gespräch.

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Soziallandesrat Leonhard Schneemann (SPÖ) hatte nach Bekanntwerden der Pleite eine lückenlose Aufklärung gefordert und die Sachverhaltsdarstellung angekündigt.  Er verwies auch darauf, dass die Betreibergesellschaft DGW im Oktober noch 2,3 Millionen Euro an Gewinn ausgeschüttet habe. 

Schneemann sah durch den aktuellen Fall auch das burgenländische Pflegemodell bestätigt, das die Bedeutung der Gemeinnützigkeit unterstreiche: „Denn mit Pflege und Betreuung darf schlichtweg kein Gewinn gemacht werden.“

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In der ARGE Pflegeheime sind private Betreiber und Trägerorganisationen wie die Caritas, Hilfswerk oder Samariterbund vertreten. „Wir haben ein paar wenige nicht-gemeinnützige sowie gemeinnützige Betreiber in der ARGE. Gemeinnützig heißt, das Geld bleibt in der Organisation, es sollte keine Gewinnausschüttung stattfinden“, erklärte Drescher. Gewinne werden vom Geschäftsführer in die Mitarbeiter, die Bewohner und die Instandhaltung investiert.

Verdacht: Betrugsfall

Im Fall des insolventen Heims „Rosengarten“ gebe es „Unstimmigkeiten“, die verfolgt werden sollten, betonte er. Es könnte sich um einen „großen Betrugsfall“ handeln. „Das steht nicht in Zusammenhang mit gemeinnützig oder nicht-gemeinnützig. Das ist ein ,Schwarzes Schaf‘“, ein solches gebe es leider in jeder Branche, meinte der ARGE-Obmann.

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Wie man etwa in Zeiten der Corona-Pandemie, die besonders fordernd für die Pflegeheime gewesen seien, Gewinne machen konnte, sei ihm „rätselhaft“. Überhaupt sei es in den vergangenen Jahren angesichts der Teuerung schwierig gewesen, positiv zu bilanzieren. Hierfür müsse man in anderen Jahren Rücklagen aufbauen: „Jedes Pflegeheim ist ein Unternehmen, das gut geführt werden soll.“

Die ARGE versteht sich als Partner der Politik und der zuständigen Fachabteilung im Land. Wichtig sei vor allem auch der Austausch innerhalb der Branche. Das Gesprächsklima mit dem Land sei sehr gut, auch die überarbeitete Tagsatzvereinbarung begrüßt Drescher, diese trage zu mehr Transparenz bei.

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