Oberwarter Amtsleiterin vom Gemeinderat abberufen

Im Jänner 2016 trat Katja M. Massing ihren Dienst als Amtsleiterin der Stadtgemeinde Oberwart an. Am Dienstag dieser Woche kam es in der Gemeinderatssitzung – unter Ausschluss der Öffentlichkeit – zu ihrer Abberufung, wie der KURIER aus mehreren Quellen erfahren hat.

Bürgermeister Georg Rosner (ÖVP) gibt zu diesem Vorgang keine Auskunft: „Personalangelegenheiten werden nicht an die Öffentlichkeit getragen.“ Auch von SPÖ, FPÖ oder den Grünen gibt es keine offizielle Stellungnahme zur Causa. Die Abberufung des Leiters eines Gemeindeamtes kann laut Paragraf 20 des Gemeindebedienstetengesetzes jedenfalls nur dann erfolgen, wenn „ein wichtiges dienstliches Interesse besteht“.

Im Gesetz sind dazu drei Punkte angeführt: Wenn der Arbeitserfolg trotz Ermahnungen nicht erreicht wurde; wenn Dienstpflichten verletzt wurden und die Art und Schwere dieser Verletzungen einen Verbleib in der Leitungsfunktion nicht vertretbar erscheinen lassen oder wenn sich der Leiter für die Erfüllung der mit der Leitungsfunktion verbundenen Aufgaben als gesundheitlich ungeeignet erweist. Welcher dieser drei Punkte konkret zur Abberufung von Massing geführt hat, ist derzeit noch nicht bekannt.

Gesetz

Über die Maßnahme in Kenntnis gesetzt wurde die Amtsleiterin der südlichen Bezirkshauptstadt am Mittwochnachmittag. Am Freitag sollen auch die Mitarbeiter des Gemeindeamts über den Fall und die weitere Vorgangsweise informiert werden. Im Gesetz heißt es außerdem, dass „dem abberufenen Leiter eine Verwendung zuzuweisen ist, die seiner bisherigen Entlohnungsgruppe entspricht. Steht eine solche Verwendung nicht zur Verfügung, so ist ihm – auch ohne Zustimmung – eine Verwendung der nächstniedrigeren Entlohnungsgruppe zuzuweisen.“

Droht Streit vor Gericht?

Massing selbst zeigt sich auf KURIER-Anfrage „ziemlich überrascht“. Sie sei per eMail um 15.58 Uhr von ihrer Abberufung informiert worden, allerdings „ohne Angabe von Gründen“, weshalb sie sich auch noch nicht weiter dazu äußern könne. Ob sie arbeitsrechtliche Schritte einleiten werde, wisse sie noch nicht.

Laut Stimmen aus dem Rathaus sei das Arbeitsverhältnis mit Massing schon seit einiger Zeit „nicht mehr ganz rund“ gelaufen. Ihre Stelle dürfte jedenfalls demnächst neu ausgeschrieben werden.