Landesrechnungshof: Bei Eisenbahnkreuzungen fehlt Land der Durchblick

Das Burgenland ist kein klassisches Bahnland. Hierzulange gibt es nur vier Hauptbahnstrecken, die überdies von bescheidener Länge sind: Bruck/Leitha (NÖ) bis Nickelsdorf, Parndorf-Kittsee, Wulkaprodersdorf-Ebenfurth (NÖ) und Fehring (Stmk.) bis Mogersdorf. Dazu kommen sechs Neben- und 26 Anschlussbahnstrecken.

Das könnte ein Grund dafür sein, dass der Landesrechnungshof (BLRH) in seinem am Mittwoch veröffentlichten Prüfbericht "Eisenbahnkreuzungen" viel Kritikwürdiges aufzulisten hatte. 

Aus eigenem Antrieb prüfte der BLRH die Eisenbahnkreuzungen des Landes und der mehrheitlich im Landeseigentum stehenden Neusiedler Seebahn GmbH im Zeitraum 2020 bis 2024.

Besonderes Augenmerk legten die Prüfer auf die "behördlichen und betrieblichen Überprüfungen sowie die Kosten im Zusammenhang mit den Eisenbahnkreuzungen".

Resümee: Bemängelt wurden eine unzureichende Datengrundlage und unpräzise Strategien. Außerdem fehlten Prüf- und Terminpläne sowie eine Übersicht über die durchgeführten Prüfungen.

„Sichere Eisenbahnkreuzungen brauchen eine verlässliche Datengrundlage, klare strategische Vorgaben und eine transparente Kostenkontrolle", monierte BLRH-Direktor René Wenk.

Über die Eisenbahnkreuzungen auf den vier Hauptstrecken konnte das Land keine Informationen liefern. Man sei eisenbahnrechtlich nicht zuständig, hieß es vom Land. 

Auf Neben- und Anschlussstrecken gibt es 184 Kreuzungen. Auf Nebenstrecken sind rund 80 Prozent technisch gesichert, auf Anschlussstrecken nur knapp fünf Prozent.

Im Prüfzeitraum zahlte das Land rund 15,1 Millionen Euro an Eisenbahnunternehmen, davon rund 5,7 Millionen an die Neusiedler Seebahn. Wieviel davon auf Eisenbahnkreuzungen entfielen, "konnte das Land nicht darlegen", heißt es im Bericht.

Land hat andere Sicht

Die Kritik des BLRH, dass die Zahl der zu überprüfenden Eisenbahnkreuzungen nicht erhoben wurde, weist das Land zurück. Das sei schon 2011 passiert und dem Bund mitgeteilt worden. Die Überprüfung der Bahnübergänge werde laut Zeitplan bis spätestens 2028, ein Jahr vor der gesetzten Frist, abgeschlossen sein. 

Positiv vermerkte der BLRH die gesunkenen Unfallzahlen. Zwischen 2020 und 2023 verringerten sich diese um rund 43 Prozent. Die Zahl der Getöteten sank um 75 Prozent. 

In Summe waren in diesen Jahren aber immer noch sieben Tote und 17 Schwer- und Leichtverletzte zu beklagen. Die Unfallkosten "mit menschlichem Leid" bezifferte der Landesrechnungshof mit rund 35,5 Millionen Euro.

Während SPÖ-Klubvorsitzender Robert Hergovich das Land auf dem „richtigen Weg“ sieht, übte die Opposition Kritik. 

FPÖ-Verkehrssprecher Thomas Grandits sprach von „erschreckenden Mängeln“ und einem „sicherheitspolitischen Totalversagen“. ÖVP-Verkehrssprecher Hans Unger ortete „klare Versäumnisse“.