Korken können knallen: Keine Volksabstimmung für Schlumberger
© Schlumberger
Die von der ÖVP gewollte Volksabstimmung über die Höhe des Schlumberger-Werks ist wegen Formalfehler abgeblasen.
77 Unterschriften hatte die ÖVP gesammelt und wollte damit eine Volksabstimmung über den geplanten Bau des Schlumberger-Werks auf Schiene bringen. Grund dafür war die Höhe des Produktionsstandortes: Statt der maximal erlaubten 30 Meter sollen es nun 33 Meter werden.
Zum Ärger der ÖVP, die „das Ortsbild am Südwestrand des Leithagebirges“ gefährdet sah. Weil aber auf den eingebrachten Listen einige Eintragungen gefunden wurden, die nicht den gesetzlichen Bestimmungen entsprechen, wurden diese von der Gemeindeabteilung aberkannt. Unter anderem deshalb, weil Adressen nicht eigenhändig oder gar nicht ausgefüllt wurden.
Thema wird im Gemeinderat behandelt
„Juristische Spitzfindigkeiten seitens der SPÖ“, ortet ÖVP-Ortsparteiobmann Berthold Pavitsich. Er sieht kein Problem darin, dass „Ehemann oder Ehefrau die gemeinsame Adresse ausfüllt, aber beide eigenhändig unterschreiben.“ Einen neuerlichen Anlauf zu einer Volksabstimmung wird es laut dem KURIER vorliegenden Informationen aufgrund des langen Fristenlaufs bis zum geplanten Spatenstich im Spätsommer nicht geben, wohl aber soll der Punkt „Bebauungsrichtlinien“ laut Pavitsich in der nächsten Gemeinderatssitzung behandelt werden.
Während sich die ÖVP ungerecht behandelt fühlt, sieht die SPÖ eine „skurrile Episode der politischen Amokfahrt der ÖVP, weil Jobs gefährdet werden“, wie SPÖ-Arbeitsmarktsprecher Robert Hergovich sagt. Ruhiger legt es SPÖ-Bezirksvorsitzende Astrid Eisenkopf an. Jetzt müsse mit vereinten Kräften an der Umsetzung gearbeitet werden. Auch Wirtschaftslandesrat Alexander Petschnig (FPÖ) sieht den „technischen Fehler der ÖVP als Chance zur Versachlichung der Debatte“.
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