Ein Lacher im Landtag und ein Wink an den Landesrechnungshof

Viel Zeit verbrachte das rote Regierungsquartett – Landesrätin Daniela Winkler war entschuldigt – am Donnerstag nicht im Landtagssitzungssaal. Nur zu Beginn der 47. Landtagssitzung saßen LH Hans Peter Doskozil, Vize Astrid Eisenkopf und die Landesräte Heinrich Dorner und Leonhard Schneemann geschlossen auf der Regierungsbank.

Letzterer musste in der Fragestunde vor den Augen von Polizeischülern den Mandataren Rede und Antwort stehen. Es ging um Pflege und Zahlungen zwischen Land und Gemeinden. Bei der Frage, ob er oder Eisenkopf für die Einbringung eines bestimmten Aktes in die Regierungssitzung verantwortlich sei, blieb eine schlüssige Antwort aus – Schneemann sagte, der Akt werde „vom zuständigen Regierungsmitglied“ eingebracht.

Das sorgte erst für Lacher und dann fürs Aviso von FPÖ-Chef Alexander Petschnig, den Landesrechnungshof mit der Prüfung der „rechtsrichtigen Einbringung von Akten“ zu beauftragen. „Wir hatten schon zigmal die Zuständigkeitsdebatte. Da putzen sich die Regierungsmitglieder plump ab“, so Petschnig zum KURIER. Das müsse ein Ende haben, schließlich gehe es in den Akten um Ausgaben in Millionenhöhe.