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Chronik Burgenland
08/24/2021

Deutschkreutzer Bürgermeister Kölly will am 6. September zurücktreten

Petra Aminger soll nachfolgen, LBL hat aber keine Mehrheit

von Thomas Orovits

Am Montag, 6. September, ist landesweit Schulbeginn, im mittelburgenländischen Deutschkreutz endet hingegen eine politische Ära. Der 67-jährige Bürgermeister Manfred Kölly (LBL) will sein Amt nach 19 Jahren an der Spitze der Blaufränkischgemeinde an Petra Aminger übergeben, bestätigte Kölly am Montag im KURIER-Gespräch. Im Gemeinderat will er aber bleiben. Die LBL-Gemeindevorständin Aminger ist Anfang 40 und arbeitet im Tourismusverband.

Kölly nutzt damit die erste Möglichkeit für die Wahl eines Nachfolgers im Gemeinderat. Das ist in den letzten 12 Monaten vor einer Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl möglich, die nächsten landesweiten Kommunalwahlen finden im Herbst 2022 statt. Stichtag für die 12-Monats-Frist ist der 4. September 2021, ein Samstag. Tritt ein Bürgermeister vor diesem Datum zurück, muss es eine Direktwahl durch die Ortsbevölkerung geben.

Keine Mehrheit

Kölly, der als Bürgermeister immer direkt gewählt wurde, im Gemeinderat aber mit 9 Mandaten nur über eine relative Mehrheit verfügt, braucht für die Wahl seiner Wunschnachfolgerin Stimmen von SPÖ (stellt 6 Mandatare) oder ÖVP (8). Die Abstimmung im Gemeinderat soll geheim erfolgen.

Bei der ÖVP wird kaum etwas zu holen sein, Vizebürgermeister Andreas Kacsits möchte selbst Bürgermeister werden. Stimmen von der SPÖ hält Kölly aber für möglich. Laut KURIER-Informationen ist bei den Roten tatsächlich noch einiges im Fluss, erst knapp vor der Gemeinderatssitzung werde man Klarheit haben. SPÖ-Vorsitzender Johann Steinhofer wolle aber antreten, heißt es.

Kölly ist 2020 wegen der Manipulation von Stimmzetteln bei der Kommunalwahl 2017 zu einer Geldstrafe von 27.000 Euro und einer bedingten Haftstrafe von 17 Monaten verurteilt worden. Köllys Anwältin legte Rechtsmittel ein, die Nichtigkeitsbeschwerde hat der Oberste Gerichtshof (OGH) zurückgewiesen, das Oberlandesgericht Wien entscheidet noch über die Strafhöhe. Bei mehr als einem Jahr bedingt verlöre Kölly automatisch sein Amt.

Aber selbst bei einer Verurteilung zu mehr als einem Jahr bedingter Haft könnte er nach sechs Monaten wieder für ein politisches Amt kandidieren. Tritt er also im Herbst 2022 noch einmal als Bürgermeisterkandidat an? „Möglich ist alles, aber schau‘n wir einmal, Petra Aminger soll sich jetzt einmal beweisen“.

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