Bespitzelungsvorwürfe in der Zurndorfer Gemeindepolitik

Warum sollte Friedl das tun? Nun, Schweitzer ist nicht nur Rechtsanwalt und Detektiv, sondern für die IGZ (Interessensgemeinschaft Zurndorf) im Gemeinderat. Die IGZ hat bei der letzten Kommunalwahl 2017 auf Anhieb drei der 21 Mandate erreicht, gleichzeitig verlor die SPÖ ihre absolute Mehrheit. Am 2. Oktober finden die nächsten Gemeindewahlen statt und Schweitzer will wieder kandidieren – ob gar fürs Bürgermeisteramt müsste aber noch „IGZ-intern abgeklärt werden“, sagt er.

Aktives und passives Wahlrecht hängen aber am (Haupt)-Wohnsitz, der dadurch definiert ist, dass sich dort der wirtschaftliche, berufliche, familiäre oder gesellschaftliche Mittelpunkt des Lebens befindet, „wobei zumindest zwei dieser Kriterien erfüllt sein müssen“, heißt es in § 17 der Gemeindewahlordnung.

Schweitzer befürchtet, Friedl könnte als Meldebehörde versuchen, ihm das passive Wahlrecht abzusprechen. „Ich lebe seit mehr als 20 Jahren in Zurndorf und bin hier hauptgemeldet“, sagt Schweitzer. Er arbeite viel und übernachte manchmal in Wien, wo der Sitz seiner Kanzlei sei – die Detektei befinde sich in Zurndorf.

Eskalation am Sonntag

„Mit den Wahlen hat das gar nichts zu tun“, kontert Friedl. Sondern: „Wenn ich von der Bevölkerung darauf hingewiesen werde, dass jemand nicht mehr da wohnt, muss ich dem nachgehen“. Dass ein Dritter im Umfeld Schweitzers nachgefragt habe, bestreitet der Bürgermeister gar nicht.

Am Sonntag sei die Situation zwischen diesem Mann und Schweitzer eskaliert, so Friedl. Der Mann habe einen Tritt erhalten und werde Anzeige erstatten. Schweitzer weist Tätlichkeiten entschieden zurück, das „entspräche gar nicht meinem Naturell und könnte ich mir in meiner Position auch gar nicht leisten“. Vielmehr sei er von dem Mann „vulgär“ beschimpft worden, so Schweitzer.