SPÖ-Bürgermeister Josef Kutrovatz im Siglesser Freibad, dessen Kantine am Sonntag zum Gegenstand einer Volksbefragung wird

© Thomas Orovits

Sigleß
05/06/2014

Am Muttertag wird gewählt

Am Sonntag findet die Volksbefragung zur Zukunft der Bad-Kantine statt

von Thomas Orovits

Wahlsonntag in Sigleß: Am 11. Mai entscheiden 1054 Stimmberechtigte über die Zukunft der Kantine im örtlichen Freibad. Zwei Möglichkeiten stehen zur Wahl: Ein ganzjährig geführtes Restaurant oder ein saisonaler Kantinenbetrieb von Frühling bis zum Herbst. Das Wahllokal im Gemeindeamt ist von 8 bis 13 Uhr geöffnet, das Ergebnis sollte rund zwei Stunden später feststehen.

Der Volksentscheid soll einen seit Monaten schwelenden Konflikt ad acta legen. Nachdem die absolut regierende SPÖ im vergangenen Herbst im Gemeinderat eine große Lösung beschlossen hatte, stiegen FPÖ und ÖVP auf die Barrikaden und steuerten eine Volksabstimmung an, um einer billigeren Variante zum Durchbruch zu verhelfen. Vor Weihnachten einigten sich die Parteien auf eine Volksbefragung – am Muttertag entscheidet die Mehrheit.

FPÖ-Gemeinderat Michael Einfalt freut sich zwar über den „Sieg der direkten Demokratie“, der SPÖ wirft er aber vor, zuletzt das eigene, teurere Projekt einseitig dargestellt und favorisiert zu haben. SPÖ-Bürgermeister Josef Kutrovatz versichert, man sei um neutrale Darstellung bemüht.

Das ganzjährig geführte Restaurant mit 90 Sitzplätzen, für das noch ein 75 Quadratmeter großer Zubau nötig wäre, kostet rund 448.000 Euro, das von Blau und Schwarz bevorzugte saisonale Kantinenmodell 248.000 Euro (sagt Kutrovatz) – laut FP-Einfalt 220.000 Euro. Für Restaurant wie für Kantine muss aber erst ein Pächter gefunden werden, Interessenten soll es aber schon geben.
Kutrovatz wie Einfalt versprechen, den Volksentscheid zu akzeptieren. Automatisch bindend ist er aber nicht. Das „Ergebnis der Volksbefragung (ist) zum Gegenstand der Beratung und Entscheidung des zuständigen Organs der Gemeinde zu machen“, heißt es im § 43 des Gemeindevolksrechtegesetzes. Sprich: Dann ist wieder der Gemeinderat am Zug.

eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.

Jederzeit und überall top-informiert

Uneingeschränkten Zugang zu allen digitalen Inhalten von KURIER sichern: Plus Inhalte, ePaper, Online-Magazine und mehr. Jetzt KURIER Digital-Abo testen.