Tag 2 im Ibiza U-Ausschuss: Justizministerin erfuhr aus den Medien über Video-Fund
An Tag zwei des Ibiza-U-Ausschusses stand die Frage im Fokus, wieso der U-Ausschuss noch immer nicht das Ibiza-Video zu sehen bekommen hat. Und wie genau die Kommunikation zwischen Innenminister Karl Nehammer und Justizministerin Alma Zadic in Bezug auf den Fund des Videos aussah.
Es stellte sich heraus: Innenminister Karl Nehammer hat mit Zadic nicht konkret über das Video gesprochen. Seine Behörde hätte ihn rund sieben Tage, bevor der Fund öffentlich kundgetan wurde, informiert. Er ging davon aus, dass die Staatsanwälte auch ihre Justizministerin informieren.
Justizministerin Alma Zadic schilderte als nächstes ihre Sicht. Sie musste aus den Medien erfahren, dass das Video gefunden wurde. Ihr Büro wusste bereits einige Tage zuvor darüber Bescheid.
Rückblick: Worum geht's?
Der erste Tag im Ibiza-U-Ausschuss dauerte stolze 12,5 Stunden. Für den zweiten Tag waren eigentlich die Milliardärin Heidi Goess-Horten, Waffenproduzent Gaston Glock und Novomatic-Eigentümer Johann Graf vorgesehen. Alle drei haben aus gesundheitlichen Gründen - und weil sie zur Covid-19-Risikogruppe gehören - abgesagt.
Also, was tun mit dem freien Tag? Statt Aktenstudium haben sich die Abgeordneten entschlossen, Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) und Justizministerin Alma Zadic (Grüne) aus Auskunftspersonen zu laden. Der Grund: Fragen zur verzögerten Anlieferung des sichergestellten Ibiza-Videos. SPÖ, NEOS und FPÖ beklagten wiederholt, dass ihrer Ansicht nach offensichtlich Beweismittel zurückgehalten werden.
In den vergangenen Tagen gab es ein Hick-hack zwischen den beiden Ministerien, wer denn nun für die Anlieferung zuständig sei. Das Innenministerium behauptete: das Justizministerium. Justizministerin Alma Zadic beklagte, dass die Staatsanwaltschaft noch gar nicht das Ibiza-Video zur Auswertung bekommen hätte.
Ibiza-Video seit April im Innenministerium
Die Ermittler der "Soko Tape" haben das Video seit Ende April. Die FPÖ wittert hinter diesem Vorgehen ein Ablenkungsmanöver. „Wir werden das Video in zwei Wochen bekommen, nämlich dann wenn Sebastian Kurz vor dem U-Ausschuss aussagen soll. Dann konzentrieren sich wieder alle auf das Video und nicht auf den Auftritt des Bundeskanzlers im U-Ausschuss“, so FPÖ-Fraktionsführer Christian Hafenecker.