U-Ausschuss: WKStA-Mann sprach über "Ungewöhnliches"

Nach dem recht emotionalen Auftritt von Sektionschef Christian Pilnacek und dem recht humorigen von Oberstaatsanwaltschaftsleiter Johann Fuchs waren heute zwei weitere Vertreter der Justiz im U-Ausschuss geladen: 

Um 9.00 Uhr trat Maria-Luise Nittel, Leiterin der Staatsanwaltschaft Wien, auf. Ihre Behörde ermittelt in der Ibiza-Causa rund um die Erstellung des Videos. "Bei uns ist Strache das Opfer", erklärte sie. 

Danach, gegen Mittag, kam Gregor Adamovic. Er ist Oberstaatsanwalt bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft. Diese Behörde ermittelt rund um die mutmaßliche Käuflichkeit von Politikern und Postenschacher. Bei Adamovic ist der ehemalige Vizekanzler Strache Beschuldigter. 

"Wir müssen nicht everybody's darling sein"

Adamovic nahm zu Beginn gleich Stellung zur wiederholten Kritik an der WKStA: "Wir müssen nicht everybody's darling sein", sagte der Gruppenleiter. Er macht aber darauf aufmerksam, dass die Vorwürfe einen Vertrauensverlust zur Folge hätten. "Wir lassen uns davon nicht beirren und nicht einschüchtern."

Bei beiden ging es darum, ob die Ermittlungen parteipolitischen Druck gegeben hat und wie die Zusammenarbeit mit der SOKO Tape abläuft. 

Nittel ging auf Versuche, etwaige Unstimmigkeiten zwischen ihrer Behörde und der WKStA herauszukitzeln, nicht ein. Im Gegenteil. Sie sei mit der Leiterin der WKStA "kollegial befreundet". Auch mit der SOKO hat sie kein Problem - eine etwaige Befangenheit sah sie bei den Beamten nicht. 

Leaks aus dem U-Ausschuss?

Einen Knalleffekt gab es bei der Befragung von Adamovic: Er legte einen Sachstandsbericht der SOKO vor, den die WKStA anonym zugespielt bekommen hat. Das Dokument trägt das Wasserzeichen der ÖVP. Nun wird gerätselt, wie das Dokument, das offenbar aus dem U-Ausschuss stammt, nach außen gedrungen ist. 

Und Adamovic ließ aufhorchen, was die im U-Ausschuss so vehement geforderte Übermittlung des Ibiza-Videos betrifft. Es spreche nichts gegen die Übermittlung - jedenfalls nichts, das die Ermittlungen gefährden würde, sagt Adamovic. Aber: Mit dem Rohmaterial könnten die Abgeordneten wenig anfangen, gab er zu bedenken - die Qualität des Videos sei zu schlecht. 

Bis nach der Sommerpause soll die Entscheidung vorliegen, welche Teile der U-Ausschuss vorgelegt bekommt. Jetzt geht es aber in die Sommerpause. 

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