Teure Spitalssanierungen: ÖVP will den Rechnungshof einschalten

Hohe Wellen schlägt der KURIER-Bericht über die Ungereimtheiten bei der bis zum Jahr 2040 geplanten Sanierung der Gemeindespitäler. Wie berichtet, hätten die Bauarbeiten an drei Standorten (Klinik Favoriten, Hietzing und Donaustadt) laut Plänen, die im Jahr 2019 ausgearbeitet wurden, bereits im heurigen Jahr beginnen sollen.

Obwohl das Projekt noch gar nicht gestartet ist, steigen die Kosten bereits stetig an: Während die Baukosten in Favoriten in dem aus 2019 stammenden Konzept noch mit 463 Millionen Euro veranschlagt wurden, wurde zuletzt vom Wiener Gesundheitsverbund (Wigev) bereits eine Summe von rund 800 Millionen Euro kommuniziert.

Noch rätselhafter ist die Entwicklung der Gesamtkosten: 2019 sprach Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) von einer Investitionssumme von zwei Milliarden Euro, zuletzt war von fünf Milliarden die Rede.

All das ruft die ÖVP auf den Plan: „Ein Desaster wie das Milliardengrab Krankenhaus Nord, das mindestens eine halbe Milliarde Euro mehr als geplant gekostet hat, darf sich schlichtweg nicht wiederholen“, sagt Ingrid Korosec, Gesundheitssprecherin der Wiener ÖVP. Sie wird eine Anfrage in der Causa einbringen.

Einen Schritt weiter geht Parteikollege Michael Gorlitzer. Er will den Bundesrechnungshof einschalten, der den Wigev umfassend prüfen soll. „Es ist zu befürchten, dass es bei den Sanierungen der Spitäler weiter zu einer Vernichtung von Steuergeldern kommen wird“, sagt er.

Noch wird geplant

Im Büro Hacker erklärt man die Verzögerungen mit der Corona-Krise. Noch seien die inhaltlichen und baulichen Planungen nicht abgeschlossen. Erst dann werde man sie der Öffentlichkeit präsentieren.