Fehler beim Land: Kinderheime vom Finanzbetrug reingewaschen

Neben den Misshandlungsvorwürfen gegen die Kinderheime der Therapeutischen Gemeinschaft (TG) in Niederösterreich gab es einen weiteren schwerwiegenden Verdacht. Laut der eingesetzten Sonderkommission soll es vonseiten des Heimträgers einen massiven Subventionsmissbrauch zum Schaden des Landes Niederösterreich und somit der öffentlichen Hand gegeben haben. Demnach sollen die Tagsätze für die Betreuung der Kinder über einen langen Zeitraum falsch abgerechnet worden sein.

Gegen den Obmann des Trägervereins der Kinderheime, Hermann R., seine Frau und Schriftführerin Sonja R. sowie die Kassiererin Michaela B., wurde im Zusammenhang mit „Subventionsmissbrauch“ wegen Betrugs ermittelt. Das Verfahren wurde vonseiten der Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt nach genauer Prüfung nicht nur eingestellt.

Die Ermittlungen der Experten für Wirtschaftskriminalität des Landeskriminalamtes Niederösterreich haben Erstaunliches zutage gebracht. Demnach lag der Fehler nicht bei den Heimen, sondern den Behörden. Es wurden buchhalterisch bei der Fachabteilung des Landes NÖ andere Beträge erfasst und in den Unterlagen verbucht, als letztlich an die Heime zur Auszahlung kamen. Für das Jahr 2017 verbuchte die NÖ Landesregierung Tagsätze und Zuwendungen in der Höhe von 2,24 Millionen Euro. Laut der Gewinn-und-Verlust-Rechnung des Heimträgers kamen allerdings in Wahrheit 2,69 Millionen Euro zur Auszahlung.

Kontoauszüge

Wie aus dem Polizeibericht hervor geht, ist es bei der Überweisung durch die zuständigen Bezirkshauptmannschaften und Magistrate zu dem Fehler gekommen. „Bei der Überprüfung der von Hermann R. zur Verfügung gestellten Buchhaltungsunterlagen, Jahresabschlüsse, Kontoauszüge und der Einzelabrechnungen, konnten keine Auffälligkeiten und Manipulationen festgestellt werden“, heißt es in der Stellungnahme des Landeskriminalamtes. Alle Verdachtsmomente betreffend des Betruges, sind damit vom Tisch.

Rabattschlacht

Zu einem Tauziehen hatte sich auch die Bezahlung der umstrittenen Sonderkommission hochgeschaukelt. Die Regierungsmitglieder von ÖVP und FPÖ hatten Franz Schnabl (SPÖ) 2018 zunächst ihre Zustimmung zu der 245.000 Euro teuren Rechnung verweigert. Erst nach einem Rabatt segnete die Landesregierung im zweiten Anlauf knapp 200.000 Euro ab.