Coronavirus: Gemeinderats-Neuwahlen erst am 7. Juni

Statt wie geplant am 26. April werden die Gemeinderats-Neuwahlen einzelner Gemeinden in Niederösterreich nun am 7. Juni stattfinden. Das hat die niederösterreichische Landesregierung in ihrer Sitzung am Dienstag beschlossen.

Betroffen sind die Gemeinden Alland und Ebreichsdorf (beide im Bezirk Baden), Perchtoldsdorf (Bezirk Mödling) und Schrattenberg (Bezirk Mistelbach). Unstimmigkeiten beim Wahlprozedere sind in diesen Gemeinden Grund für die Neuwahlen. 

In Schwarzau am Steinfeld (Bezirk Neunkirchen) wurde eine Neuwahl nötig, weil alle SPÖ-Gemeinderäte von ihren Mandaten zurückgetreten sind und auch alle Ersatzmitglieder auf ihr Mandat verzichtet haben. In dieser Gemeinde war eine Neuwahl für den 7. Juni geplant.

Grund für den späteren Termin ist, dass Kandidaturen neu eingereicht werden müssen und ein Wählerverzeichnis erstellt werden muss. Das sei in der jetzigen Situation nicht so leicht durchzuführen, hieß es in einer Aussendung vom Land. „Wir planen hier einen Termin im September zu ermöglichen. Dazu braucht es aber auch eine gesetzliche Änderung in der Gemeinderatswahlordnung, die der Landtag in seiner nächsten Sitzung am 7. Mai beschließen muss“, sagte der zuständige Landesrat Ludwig Schleritzko (ÖVP). 

Auch in Hochwolkersdorf (Bezirk Wiener Neustadt) wird nach einem Polit-Chaos neu gewählt, wie der KURIER berichtete. Der Gemeinderat sei jedoch noch nicht offiziell aufgelöst, weshalb noch kein Termin vorliegt, hieß es vom Land auf KURIER-Rückfrage. Sobald etwas Offizielles vorliegt, würde man sich wie in Schwarzau um einen Termin im September bemühen.