San Francisco: Bürgerinitiative gegen Airbnb gescheitert

Ein vor allem gegen das Onlineportal Airbnb gerichteter Bürgerentscheid zur Begrenzung von Untervermietungen in San Francisco ist gescheitert. Bei der Abstimmung in der US-Westküstenstadt sprachen sich am Dienstag nach Auszählung aller Stimmen rund 55 Prozent der Wähler gegen eine Verschärfung der Regelungen aus. Knapp 45 Prozent unterstützten hingegen die Initiative, so das städtische Wahlbüro.

Zeitliche Begrenzung

Zentraler Vorschlag der Initiative mit Namen "Vorschlag F" war die Begrenzung der Untermietung auf 75 Tage pro Jahr - unabhängig davon, ob die ganze Wohnung oder nur ein Zimmer vermietet wird. Damit wären die derzeit in der kalifornischen Stadt geltenden Regelungen verschärft worden, die eine Höchstgrenze von 90 Tagen vorschreiben, wenn die Wohnung komplett Besuchern überlassen wird. Wird hingegen nur das Gästezimmer untervermietet, gilt keine Grenze. Unterstützt wurde die Initiative von zahlreichen Mieter- und Eigentümerverbänden und von Gewerkschaften des Hotel- und Gaststättengewerbes.

Das im Jahr 2008 in San Francisco gegründete Unternehmen Airbnb vermittelt weltweit in 34.000 Städten Zimmer und Wohnungen von privat an privat. Nach eigenen Angaben hat der Onlinedienst rund 40 Millionen Nutzer. Hotelbetreiber werfen Airbnb seit langem unfaire Konkurrenz vor, weil für die Vermietungen oft keine Steuern gezahlt würden (der KURIER berichtete). Inzwischen erhebt Airbnb in zahlreichen Städten unter anderem in den USA, aber auch in Europa eine Bettensteuer.