Strache will Schnells neue Partei bekämpfen
Der in der Vorwoche von der Bundespartei ausgeschlossene langjährige frühere Salzburger FPÖ-Obmann Karl Schnell wird seine Ankündigung einer Partei-Neugründung heute verwirklichen. Die neue Partei "Freiheitliche Partei Salzburg - Liste Karl Schnell" will er noch heute bei der Vereinsbehörde eintragen lassen (mehr dazu hier).
Gelassen steht er einer möglichen Klage der Bundes-FPÖ wegen des Wortes "Freiheitliche" im Parteinamen gegenüber.
FPÖ-Parteichef Heinz-Christian Strache will das Projekt rechtlich bekämpfen. Strache dazu laut salzburg.orf.at: "Es gibt nur eine Freiheitliche Partei. Und da kann es keinen Streit geben. Dieser Name ist ganz klar durch die FPÖ geschützt. Sollte er missbräuchlich verwendet werden, dann wird eine einstweilige Verfügung eines Gerichtes notwendig."
Kommentare