ÖVP-Überlegungen: Kurz gegen Faymann

Während die Sozialdemokraten in lautstarkem Streit ihr Porzellan zerschlagen, verkriecht sich die ÖVP unter der Tischplatte. Von diesem Beobachterposten aus verfolgt sie gespannt, wer in der SPÖ gewinnt. Schließlich ist der künftige Kurs des Koalitionspartners nicht unmaßgeblich für das eigene Schicksal.

Die mehrheitliche Meinung unter den ÖVP-Politikern lautet, dass es keine vorgezogenen Nationalratswahlen geben soll. Es ist gerade erst Halbzeit in der laufenden Legislaturperiode, und es gibt bis Anfang 2018 keine einzige störende Wahl, die die Regierung vom Arbeiten abhalten könnte.

Durchstarten

Zumindest theoretisch wäre Zeit zum Durchstarten. Jedoch tendiert der Glaube in der ÖVP, dass dies mit einem angeschlagenen Kanzler Werner Faymann und einer führungslos dahin schlitternden SPÖ gelingen kann, eher gegen null.

Sollten in der SPÖ die Würfel in Richtung Faymann fallen, fürchtet die ÖVP, noch weiter in den Abgrund gezogen zu werden. In diesem Fall könnte sie ein Ende mit Schrecken dem Schrecken ohne Ende vorziehen und doch den Absprung in Neuwahlen wagen.

Dem KURIER wurde aus zwei Quellen in der ÖVP bestätigt, dass folgendes Szenario überlegt wird: Wenn die SPÖ Faymann nicht auswechselt, soll AußenministerSebastian Kurzim Herbst mit einem frontalen "Anti-Faymann-Wahlkampf" selbst den Kanzleranspruch stellen. Die ÖVP-Strategen gehen zwar davon aus, dass die FPÖ auf dem ersten Platz landen würde, aber zumindest die SPÖ würde auf den dritten Platz zurück fallen. Einen Kanzler-Wahlkampf würde Kurz gegen Faymann jedenfalls gewinnen, glaubt die ÖVP mit Verweis auf den OGM-Vertrauensindex (in den Faymann-Werten ist das Wahldebakel samt 1. Mai-Pfeifkonzert nicht enthalten). Als zweitstärkste Partei könnte sie eine Koalition aus den Resten der SPÖ, den Neos und/oder Grünen zimmern. FPÖ-ChefHeinz Christian Strachewürde sich schwerer tun, einen Koalitionspartner zu finden als Kurz, kalkulieren ÖVP-Strategen.

Wenn die SPÖ jedoch einen Kanzler mit Wirtschafts-Knowhow holt, wird die ÖVP keine Himmelfahrts-Neuwahlen riskieren. Allerdings eilt die Zeit: Bei einem Kanzlerwechsel hat auch der Bundespräsident ein gewichtiges Wort mitzureden – und der heißt ab 8. Juli möglicherweise Norbert Hofer.