FPÖ akzeptiert auch ein Arbeitsübereinkommen

Während sich ÖVP und SPÖ in Oberösterreich noch in einer Art Schockstarre befanden, war FPÖ-Obmann Manfred Haimbuchner schon auf dem Weg ins Bierzelt nach Bad Goisern. Dort war Kirtag. "Nach dem Wahltag feiern wir traditionell unseren blauen Montag", sagte der Sieger der Landtagswahl mit leicht beschlagener Stimme zum KURIER.

Er wisse wirklich noch nicht, wen er zum dritten freiheitlichen Landesrat machen werde, die Frage werde Dienstagabend in der Präsidiumssitzung beraten. Die Regionalität werde dabei eine wichtige Rolle spielen, "wir haben ein sehr, sehr starkes Innviertel". Die neue Sitzverteilung in der Landesregierung lautet: 4 ÖVP, 3 FPÖ, 1 SPÖ, 1 Grüne.

Die FPÖ hat den Wunsch, dass es bei der Ressortverteilung zu einer Kompetenzbereinigung kommt. Haimbuchner warnt die ÖVP: "Ein landesfürstliches Gehabe werden wir nicht akzeptieren, wir lassen uns auch nicht ausspielen." Er verlangt aber kein formelles Koalitionsabkommen, er ist auch mit einem Arbeitsübereinkommen oder einer Punktation zufrieden. Weil in Oberösterreich jede Partei in der Regierung vertreten ist, ist eine Koalitionsvereinbarung nicht unbedingt nötig – wenn auch üblich.

Entholzer verhandelt

Die Sozialdemokraten berieten Montagabend in einer Präsidiumssitzung die Lage. Gertraud Jahn wird ihren Regierungssitz verlieren, Parteivorsitzender und Wahlverlierer Reinhold Entholzer soll vorerst bleiben und mit einem Team die Koalitionsgespräche mit der ÖVP führen. Infrastrukturminister Alois Stöger erklärte, die Frage, ob er die Landespartei übernehme, stelle sich nicht.

Pühringer beginnt Sondierungsgespräche

Auch der ÖVP-Vorstand trat Montagabend zusammen. Der Vorstand nominierte bei seiner Sitzung bereits zwei Verhandlungsteams. Schon am Dienstag und Mittwoch sollen die ersten Sondierungsgespräche auf Ebene der Parteiobleute stattfinden. Das sagte Landeshauptmann Josef Pühringer nach der Vorstandssitzung.

Wer aus der bislang fünfköpfigen Regierungsmannschaft fällt, soll erst am Ende der Koalitionsgespräche entschieden werden. Die Industrie macht sich jedenfalls für den Verbleib von Michael Strugl stark und verlangt für ihn ein Standortressort.