Kultusgemeinde verteidigt Bundeskanzler

Werner Faymann im Faktencheck
Es gab bereits Kontakt zwischen Faymann-Büro und dem Kabinett von Orban.

Werner Faymann will trotz heftiger Aufregung im In- und Ausland nicht von seiner umstrittenen Äußerung über Ungarns Umgang mit Flüchtlingen abrücken. "Der Kanzler steht zu seiner Aussage", hieß es gestern in seinem Büro. Mehr wollte man dazu aber mehr nicht sagen.

Rückendeckung bekam der SPÖ-Chef vom Präsidenten der Israelitischen Kultusgemeinde, Oskar Deutsch: "Wenn Züge gegen der Willen der Menschen in eine andere Richtung gesteuert werden, erinnert das an eine Epoche, die sich nie wiederholen darf". Ähnlich hatte es ja auch Faymann in einem Spiegel-Interview formuliert. Ungarns Premier Viktor Orban betreibe "bewusst eine Politik der Abschreckung. Flüchtlinge in Züge zu stecken in dem Glauben, sie würden ganz woanders hinfahren, weckt Erinnerungen an die dunkelste Zeit unseres Kontinents", sagte der Bundeskanzler. In deutschen Medien wurde das auf die Botschaft zugespitzt, dass Faymann Ungarns Flüchtlingspolitik mit dem Holocaust verglichen haben. Die Empörung in Budapest war groß.

Mittlerweile gab es laut KURIER-Informationen aber bereits Kontakt auf Ebene der beiden Kabinette. Der Draht nach Budapest ist also nicht völlig abgerissen. Man habe telefoniert, hieß es. Das Kanzleramt soll gegenüber Orbans Büro klargestellt haben, dass Faymann das Wort "Holocaust" nicht verwendet habe, sondern dies nur in Medien passiert sei. Das soll in Orbans Umgebung zur Kenntnis genommen worden sein.

Faymann soll es übrigens trotz seiner Kritik an Ungarn in Ordnung finden, dass der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer Orban nach München einladen will. Der Kanzler soll argumentieren, dass ja auch Österreich den Kontakt zu Ungarn aufrechterhalten wolle.

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