Klug will Marschbefehl nach Afrika

Nach der Festlegung der Teilstrategie 2014 haben sich Österreichs Strategen gedanklich von Afrika-Einsätzen verabschiedet. Denn in dieser steht internationales Krisenmanagement, wie es vornehmlich von der UNO betrieben wird, an letzter Stelle.

Nach dem Besuch von Verteidigungsminister Gerald Klug bei seiner niederländischen Amtskollegin Jeanine Hennis-Plasschaert in Den Haag ist das wieder anders: Afrikaeinsätze werden eine hohe Priorität erlangen.

Klug und seine Kollegin sind sich einig: "Eine Weiterentwicklung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) ist unumgänglich." Im Focus steht dabei Afrika. Denn dort drohe ein gefährliches Vakuum, nachdem die USA ihre Interessen in den pazifischen Raum verlagern. Klug präzisierte gegenüber dem KURIER: Die EU müsse mehr für ihre eigene Sicherheit tun. Dafür gelte es, enger mit der OSZE zu kooperieren, um eine Eigenständigkeit gegenüber den USA zu entwickeln.

Battle Groups

Im Vordergrund steht die Erkenntnis, dass nur durch Interventionen in Afrikas Krisengebieten die Ursache für die Flüchtlingsströme beseitigt werden kann. Für die EU gehe es aber auch darum, sich wirtschaftlich zu schützen. Dafür, so Klug, seien die "EU-Battle Groups" bestens geeignet. Diese rasch verfügbaren Kampfeinheiten warten seit der Gründung im Jahr 2004 vergeblich auf einen Einsatz. Man müsse diese Einheiten nun endlich in den Einsatz schicken, oder auflösen – nach dem Slogan "Use it, or lose it". Das würde bedeuten, dass bei einem Einsatz der Battle Group 2016 zumindest 300 Österreicher dabei sein würden.

Da hat Minister Klug aber noch einen gewaltigen Aufklärungsbedarf im Inland, wenn er nicht das Schicksal seines Vorgängers Norbert Darabos erleiden will. Denn der hatte sich mit 160 Soldaten in den Jahren 2008 und 2009 an der EUFOR/RCA-Mission im Tschad beteiligt. Insgesamt nur 3700 europäischen Soldaten gelang es damals, für die im Tschad von Rebellen und Räuberbanden bedrängten Flüchtlinge ein sicheres Umfeld zu schaffen. 420.000 Flüchtlingen blieb es daher erspart, weiter über Libyen nach Europa zu gehen.

Desaster

Was international als Erfolg gefeiert wurde, entwickelte sich aber in der auf Afrika-Einsätze nicht vorbereiteten österreichischen Öffentlichkeit zum innenpolitischen Desaster. Tschadische Rebellenführer setzten sich in Zeitungsinterviews in Szene, Opposition und Boulevard-Zeitungen schossen aus vollen Rohren auf Minister Darabos – dessen Beliebtheitswerte rasselten in den Keller. Es war der erste Auslandseinsatz nach dem Südtirol-Antiterroreinsatz 1967, der ohne Zustimmung der Opposition geführt werden musste.