Grüne ringen um Erfolgsstrategie und mit Parteijugend

Das rot-schwarze Auto ist Schrott. Es hatte Reifenpannen und Motorschäden. Doch anstatt es gegen ein modernes Elektromobil zu tauschen, hätten sich SPÖ und ÖVP entschieden, die Kiste nur in die Waschstraße zu stellen und im Schneckentempo weiterzukriechen.

Die Große Koalition als Rostlaube – so versuchte Parteichefin Eva Glawischnig am Montag zu erklären, was die Öko-Partei an der neuen/alten Regierung stört.

In Mauerbach bei Wien hatten die Grünen einander zur Klubklausur getroffen, es gab viel zu besprechen: Wie ist den Neos beizukommen, die nun mit dem Liberalen Forum fusionierten und in internen Umfragen schon zweistellig sind? Wie kann die Enttäuschung nach der Wieder-nicht-Beteiligung an einer Bundesregierung verwunden werden? Und was müssen die Grünen tun, um bei der EU-Wahl die angepeilten drei Mandate zu holen?

Ausschreitungen

Allesamt spannende Fragen, doch akut beschäftigte Glawischnig ein anderes, unerfreulicheres Thema: Nachdem auf einer Homepage der Jungen Grünen Kritiker des Akademikerballs gewalttätige Demonstrationen de facto legitimiert hatten („Unseren Hass den könnt ihr haben!“), drohte Glawischnig der Parteijugend: „Gewalt ist daneben, es gibt dazu keine akzeptierte Nähe der Grünen.“ Die Jungen Grünen müssten eine „Garantie“ abgeben, dass auf ihren Internet-Seiten Derartiges unterbleibe; andernfalls seien sie keine Jugendorganisation der Grünen mehr.

Die Angesprochenen beeindruckte das zunächst wenig. Die Garantie gebe es nicht, antwortete Cengiz Kulac, Bundessprecher der Jungen Grünen. Nach einem Telefonat mit Glawischnig lenkte er dann ein – man werde die eigene Homepage künftig kontrollieren. Die Ausschluss-Drohung war damit hinfällig.

Mehr zu den politischen Nachwirkungen des Akademikerballs gibt es hier.

Bleibt die Frage nach der EU-Strategie. Geht’s nach den Spitzenkandidaten Ulrike Lunacek und Michel Reimon, heißen die Haupt-Gegner ÖVP und FPÖ. Die ÖVP, weil sie die größte „Lobbyisten-Partei“ sei; die FPÖ habe Lunacek im Visier, „weil sie mit ihrem Nationalismus ein Feind der EU ist“. Die Neos sind für das Duo interessanterweise keine Gefahr. Warum? „Die Neos sind Lakaien der Großindustrie, sie wollen Deregulierung und niedrigere Sozialstandards“, so Reimon. „Das ist das Gegenteil von uns.“