Verfassungschützer: Anschläge in Österreich wären möglich

Der Direktor des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT), Peter Gridling, ist skeptisch, was eine stärkere Vernetzung der Geheimdienste betrifft. Nachrichtendienste seien konzipiert, um nationale Interessen zu vertreten, erklärte er am Samstag im Ö1-"Journal zu Gast". Anschläge in Österreich schloss Gridling nicht aus.

Eine Prognose, dass Anschläge hierzulande nicht verübt werden, kann Gridling nicht geben: "Man muss damit rechnen, dass sowas auch in Österreich passieren kann." Im Moment steige die Terrorismusgefahr an und in Europa könne sich niemand in Sicherheit wiegen. Die Sicherheitsbehörden müssen wachsam sein und jeder Verdachtslage nachgehen, so Gridling.

Der BVT-Chef erklärte, dass Nachrichtendienste zwar zusammenarbeiten und Informationen austauschen, sie fürchten jedoch, dass ihre Quellen in Gefahr sind, wenn ihre Informationen verwendet werden: "Daher gibt es gewisse Berührungsängste und Vorsicht, was man einer Polizeibehörde mitteilen kann." Die europäischen Minister haben nun ein "Signal" für die Weiterentwicklung gesetzt. Diesen Wünschen werden die Dienste entsprechen. Er verwies jedoch auf die unterschiedlichen Strukturen und Zuständigkeiten, diese Unterschiede bei den Diensten gelte es zu berücksichtigen.

Zu einer Liste mit Daten von 22.000 IS-Kämpfern, über die vor kurzem in Medien berichtet wurde, bestätigte der BVT-Chef, dass sich auch Österreicher darauf finden. Insgesamt enthalte die bereinigte Liste aber rund 5.000 Einträge, darunter eben auch welche mit Bezug auf Österreich. Diesen Hinweisen gehe man nach, so Gridling. Viele Informationen in diesen Daten seien jedoch "sehr vage".

Mögliche Verbindung Salzburger Jihadisten nach Brüssel

Derzeit werde eine mögliche Verbindung der in Salzburg inhaftierten Jihadisten zu den Attentätern in Brüssel beziehungsweise Paris geprüft: Diese Verbindung sei Gegenstand von Ermittlungen der Salzburger Sicherheitsbehörden, sagte Gridling. Es sei davon auszugehen, dass diese Personen schon früher in Richtung Belgien und Frankreich reisen hätten sollen. Durch das Eingreifen der griechischen Behörden dürften sie ihr Zielgebiet aber nicht rechtzeitig erreicht haben.

Das Augenmerk der Behörde gelte den Rückkehrern aus dem Jihad. Diese - laut Innenministerium rund 80 Personen - müssen damit rechnen, dass sie die Polizei als konkrete Gefahr sieht. Die Rückkehrer versuche man bestmöglich zu beobachten, dies könne jedoch "nicht immer lückenlos gelingen", so Gridling. Er verwies auf die "nicht unerhebliche Anzahl" von Muslimen in Österreich, von denen die überwiegende Mehrheit aber nichts mit jihadistischem Gedankengut zu tun habe. Bei manchen falle diese Ideologie aber auf fruchtbaren Boden.

Österreicher auf Terrorliste

Zu einer Liste mit Daten von 22.000 IS-Kämpfern, über die vor kurzem in Medien berichtet wurde, bestätigte der BVT-Chef, dass sich auch Österreicher darauf finden. Insgesamt enthalte die bereinigte Liste aber rund 5.000 Einträge, darunter eben auch welche mit Bezug auf Österreich. Diesen Hinweisen gehe man nach, so Gridling. Viele Informationen in diesen Daten seien jedoch "sehr vage".

Gridling räumte ein, dass die große Flüchtlingsbewegung im Vorjahr ein "ideales Umfeld" gewesen sei, um unerkannt zu reisen. Die Sicherheitsbehörden haben diese Bedrohung immer ernst genommen, erklärte er. In vielen Fällen habe sich der Verdacht nicht bestätigt, in einzelnen jedoch zu weiteren Ermittlungen geführt.