Fähren sollen Flüchtlinge zurück in die Türkei bringen

Auf den Ägäis-Inseln ankommende Flüchtlinge sollen mit griechischen Fähren wieder in die Türkei zurückgeschickt werden. So sieht ein Plan der Niederlande zur Bewältigung der Flüchtlingskrise aus, berichtet BBC, die den Fraktionsvorsitzenden der regierenden Sozialdemokraten, Diederik Samsom, zitiert. Derzeit werde das Vorhaben mit mehreren EU-Staaten ausgearbeitet.

Die Niederlande, die derzeit den EU-Ratsvorsitz inne haben, schlagen vor, das die EU im Gegenzug 150.000 bis 250.000 Flüchtlinge, die sich derzeit in der Türkei befänden, aufnehmen. Die EU-Länder müssten aber die Türkei als sicheren Herkunftsstaat einstufen.Deutschlands Vizekanzler Sigmar Gabriel hat sich bereits am Dienstag für dieses Vorhaben ausgesprochen.Er sei dafür, einen entsprechenden Vorschlag der EU-Kommission umzusetzen.

Bis März oder April könne der Plan umgesetzt werden, so Samsom. Es gebe "realistische Chancen", weil erste Verhandlungen mit unter anderem Deutschland, Schweden und Österreich konstruktiv gewesen seien, schreibt unter anderem die niederländische Tageszeitung De Volkskrant. Für das österreichische Innenministerium könne man so die Flüchtlingsbewegungen in "geordnete Bahnen zu lenken". Damit solle auch klar werden, dass es keinen anderen legalen Weg für Asyl in der EU gebe als über die Hotspots.

Mehr als 850.000 Menschen haben die griechischen Inseln vergangenes Jahr erreicht. Alleine im Jänner diesen Jahres waren es 46.000.

Österreich ist zusammen mit Deutschland, den Benelux-Staaten, Frankreich, Schweden und Finnland Teil der sogenannten Koalition der Willigen, die sich rund um den EU-Gipfel Mitte Dezember des vergangenen Jahres formiert hatte. Deren Mitglieder zeigten sich bereit, Flüchtlinge auf legalem Weg (Resettlement) aus der Türkei zu holen. Damals brachte Kanzler Werner Faymann (SPÖ) die Zahl 50.000 ins Spiel - formellen Beschluss gibt es dazu aber keinen.