Syrien: Schritte zu neuer Waffenruhe vereinbart

Die USA und Russland haben sich grundsätzlich auf Schritte zu einer Waffenruhe in Syrien verständigt. Beide Seiten hätten "Klarheit über den Weg" zu einem Ende der Kämpfe erzielt, sagte US-Außenminister John Kerry am Freitag nach Gesprächen mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow in Genf. In den kommenden Tagen würden Experten beider Länder in Genf die offenen Fragen klären.

Kerry: Kein "Abkommen des Abkommens willen"

Kerry sagte vor Journalisten, es habe eine Einigung bei der "ganz großen Mehrheit" der technischen Hürden zu einer neuen Waffenruhe gegeben. Sie wollten aber nicht vorschnell etwas verkünden, was später scheitere. Es gehe nicht "um ein Abkommen um des Abkommens willen". Kerry gab zu, dass bei dem im Februar vereinbarten Waffenstillstand "die Verstöße mit der Zeit die Norm eher als die Ausnahme" geworden seien.

Lawrow sagte seinerseits vor der Presse, es seien "sehr bedeutende Schritte" zu einer erneuten Feuerpause in dem Konflikt getroffen worden, doch müssten noch einige Einzelheiten "abgeschlossen werden". Die beiden Außenminister hatten sich zuvor stundenlang in Genf über den Syrien-Konflikt ausgetauscht.

UNO-Vermittlungen waren gescheitert

Zwischendurch hatte auch der UNO-Sondergesandte Staffan de Mistura an dem Treffen teilgenommen. Er hatte die Hoffnung geäußert, die Konfliktparteien im syrischen Bürgerkrieg bald wieder zu Verhandlungen an einen Tisch zu bringen. Mehrere Verhandlungsrunden zwischen Regierung und Rebellen unter UNO-Vermittlung hatten nicht zu einem Ende des Konflikts geführt, dem seit Beginn des Aufstands im März 2011 mehr als 290.000 Menschen zum Opfer gefallen sind.

Die USA und Russland unterstützen in Syrien entgegengesetzte Seiten: Während Moskau ein enger Verbündeter von Präsident Bashar al-Assad ist, unterstützt Washington verschiedene Rebellengruppen. Auf Vermittlung der USA und Russlands war Ende Februar eine Waffenruhe zwischen Regierungstruppen und Rebellen vereinbart worden, doch war sie von Anbeginn brüchig.

Zudem galt die Feuerpause nicht für die Jihadistengruppen Islamischer Staat (IS) und Al-Nusra-Front. Diese benannte sich kürzlich in Fateh-al-Sham-Front um und sagte sich von dem Terrornetzwerk Al-Kaida los. Kerry betonte aber, der Namenswechsel ändere nichts an der Haltung der USA zu der Gruppe. "Nusra ist Al-Kaida und keine Namensänderung von Nusra verdeckt, was Nusra wirklich ist und was sie zu tun versucht", sagte Kerry.

Zu den Bemühungen um eine humanitäre Feuerpause für die umkämpfte Großstadt Aleppo äußerten sich Kerry und Lawrow nicht. Russland hatte vergangene Woche zugesagt, eine wöchentliche 48-stündige Kampfpause in Aleppo einzuhalten, doch warf de Mistura am Donnerstag ungenannten Konfliktparteien vor, die Umsetzung der temporären Waffenruhe zu blockieren, die die Lieferung dringend benötigter Hilfsgüter erlauben soll.