Syrien-Gespräche: Steinmeier warnt vor Scheitern

Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat vor einem Kollaps des Syrien-Friedensprozesses durch die Spannungen zwischen dem Iran und Saudi-Arabien gewarnt. „Wenn das außer Kontrolle gerät, kann sehr schnell alles zerstört werden, was wir mit Blick auf mögliche Syrien-Lösungen auf den Weg haben bringen können“, warnte Steinmeier am Dienstag in Rom.

Noch am Abend will er von Rom nach Teheran weiterreisen. Dort und in Riad, wo der Minister am Mittwoch erwartet wird, werde er die gleiche Botschaft überbringen: „Wir verstehen nationale Interessen, aber es gibt eine nationale Verantwortung jenseits der Grenzen, eine Verantwortung für die Region des Mittleren Ostens.“ Ziel seiner Reise sei es, eine Entspannung zwischen den beiden „Schlüsselstaaten“ zu erleichtern.

IS profitiert

In Genf kommen gerade die UNO-vermittelten Syrien-Gespräche zwischen Vertretern der Aufständischen und der Regierung von Präsident Bashar al-Assad in Gang. Steinmeier forderte dessen „Regime“ auf, „wenigstens ein Zeichen zu setzen“ und humanitären Helfern Zugang zu den eingeschlossenen Ortschaften zu gewähren, damit Vertrauen entstehen könne. Er verstehe, dass es für die Opposition schwer sei, am Verhandlungstisch zu sitzen, „während das Regime weiter Städte der Opposition bombardiert und Menschen sterben“.

Die syrische Opposition hat sich wegen der anhaltenden Kämpfe in dem Bürgerkriegsland skeptisch über die Erfolgsaussichten der laufenden Genfer Friedensgespräche gezeigt. „Solange die Lage so ist, sind wir nicht optimistisch“, sagte der Verhandlungsführer der „Islamischen Armee“, Mohamed Alloush, am Dienstag in Genf.
Die syrische Armee setzte mithilfe russischer Luftangriffe ihre Offensive gegen Versorgungslinien der Aufständischen nördlich von Aleppo fort.

In Rom treffen sich die Außenminister von mehr als 20 Staaten, um den Kampf gegen die Jihadistenmiliz „Islamischer Staat“ (IS) voranzutreiben. Der IS profitiere vom Chaos in Syrien, wo die Regierung gegen die Opposition kämpfe und diese sich gegenseitig bekämpfe, sagte Steinmeier. „Im Irak sind wir deutlich weiter.“ Dort habe der IS im vergangenen Jahr ein Viertel seines Territoriums verloren, viele Städte seien befreit worden. Diese müssten nun stabilisiert werden.