Begriff Völkermord für Deutschland zu heikel

Es ist nur ein Begriff, doch der politische Umgang damit ist auch 100 Jahre danach heikel. Es geht um den Tod von bis zu 1,5 Millionen Armeniern während des Ersten Weltkrieges im damaligen Osmanischen Reich – und um die Streitfrage, ob diese Verbrechen als "Völkermord" gelten sollen. Die Türkei, als Nachfolgestaat des Osmanischen Reiches, lehnt den Begriff weiterhin kategorisch ab. Sie spricht von Irrtümern und militärischen Fehlleistungen in Folge der Kriegsereignisse.

Wenige Tage vor dem offiziellen Gedenktag am 24. April melden sich Politiker weltweit zu Wort, so auch der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Der SPD-Politiker erklärte während eines Auslandsbesuches, "die Gräuel der Vergangenheit lassen sich nicht auf einen Begriff oder den Streit um einen Begriff reduzieren". Steinmeier verwies darauf, dass die Bemühungen um eine Erklärung des deutschen Bundestages zu den Verbrechen an den Armeniern noch nicht abgeschlossen seien.

In der Regierungskoalition gibt es offene Konflikte zum Thema. Die CDU/CSU drängt darauf, den Begriff "Völkermord" in die Erklärung zum 24. April aufzunehmen, auf die Türkei würde in dieser Frage viel zu viel Rücksicht genommen werden. "Was seit Langem Wissensstand ist, muss auch so genannt werden. Es hat vor 100 Jahren einen Völkermord an den Armeniern gegeben." Der deutsche Bundespräsident Gauck will am Tag davor bei einer Gedenkveranstaltung Stellung beziehen. Man rechnet mit einer klaren Verurteilung der Verbrechen.

Ähnlich deutlich will man – im Gegensatz zu Deutschland – auch im österreichischen Parlament werden. Nach heftiger Kritik von FPÖ und Grünen bereiten die Regierungsparteien nun eine Erklärung vor, in der der Völkermord offen als solcher bezeichnet und verurteilt werden soll. Das EU-Parlament hat schon in dieser Woche die Türkei aufgefordert, den Völkermord anzuerkennen.