Nationalrat: Völkermord wird erstmals anerkannt

Nationalrat: Völkermord wird erstmals anerkannt
SPÖ und ÖVP kündigen Erklärung im Parlament an - auf Druck der Opposition.

Es klingt wie ein Formalakt und ist doch eine Entscheidung von historischer Tragweite. Das österreichische Parlament will erstmals offiziell den Genozid an den Armeniern verurteilen. Bis zu 1,5 Millionen Armenier sind in den Jahren 1915 bis 1918 Opfer von Deportation und Massenmord im damaligen Osmanischen Reich geworden. Dessen Nachfolgestaat, die Türkei, weigert sich ja bis heute, die Ereignisse als Völkermord oder auch nur als Kriegsverbrechen anzuerkennen, man spricht lieber von tragischen Ereignissen und fatalen militärischen Irrtümern infolge der kriegerischen Ereignisse zu Beginn des Ersten Weltkrieges.

Wie heikel die Verurteilung des Völkermordes an den Armeniern bis heute ist, zeigt auch die Tatsache, dass dieser erst von 21 Staaten als solcher offiziell anerkannt ist, Österreich ist bisher nicht darunter. Ein erster Schritt soll nun die gemeinsame Erklärung der österreichischen Parlamentsparteien sein, pünktlich zum 100. Jahrestag der ersten Verbrechen. Nachdem sowohl die Grünen als auch die FPÖ zuletzt eine Erklärung gefordert hatten, haben nun SPÖ und ÖVP eine solche für kommende Woche angekündigt. Das EU-Parlament hat am Mittwoch die Türkei aufgefordert, den Völkermord anzuerkennen, was aber in Ankara erwartungsgemäß auf offene Ablehnung gestoßen ist.

Bundespräsident Heinz Fischer aber wird ungeachtet einer Einladung nicht an den offiziellen Gedenkfeiern am 24. April in der armenischen Hauptstadt Eriwan teilnehmen, aus Termingründen, wie es aus der Präsidentschaftskanzlei heißt. Österreich wird dort durch den Botschafter vertreten sein.

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