Wer lernen will, kann. Aber will wer lernen?

Die Politiker von SPÖ und ÖVP sind intelligent genug, ihre Fehler zu kennen. Aber stark genug, sie zu ändern?
Helmut Brandstätter

Helmut Brandstätter

Wer lernen will, kann. Aber will wer lernen?

von Dr. Helmut Brandstätter

über Politiker und Parteien

Jetzt schauen auch die Grünen alt aus. Der Rücktritt von Maria Vassilakou bei Verlusten, aber geh! Die Wähler haben resigniert, wer würde auf ein Wahlversprechen wetten? Politische Bindungen gibt’s auch kaum noch.Wer wählt schon nach Partei, Personen oder Programmen? Gewonnen haben Haltungen, etwa diejenige, für die Michael Häupl stand. Oder Heinz-Christian Strache, den auch viele Ausländer wählten, die keinen Zuzug mehr wollen. So profitiert die FPÖ von Menschen, die sie selbst als "Umvolkung" denunziert.

Die ÖVP musste einstellig werden, um zu verstehen, dass man in einer Stadt Politik für die Bewohner der Stadt machen muss. Das klingt zu einfach für Funktionäre. Jetzt, wo alles verloren ist, darf der junge Blümel ran.

Und die Bundesregierung? Jedes ihrer Mitglieder sollte eine Woche lang den Dienstwagen abgeben und durch Wien fahren. Da gibt es viel zu hören: Über Ängste, dass man den eigenen Job verliert oder die Kinder keinen bekommen. Über Ärger, dass andere geschickter sind bei der Nutzung der Sozialtöpfe. Über Behinderungen, wenn man sich selbstständig macht. Über Beschwerden, dass in den Schulen zu viele Kinder sind, die nicht Deutsch können. Und dass sich niemand, also jedenfalls kein Politiker, um diese Alltagssorgen schert.

Dann zurück ins Politikerleben, aber um dort endlich ein paar Maßnahmen zu beschließen: Für bessere Ausbildung, mehr Zielsicherheit im Sozialstaat und weniger Bürokratie für Unternehmen.Schließlich muss noch eine Wahrheit verkündet werden: Die Parteien haben weder Macht noch Mittel, die Fürsorge für das Leben aller Menschen zu übernehmen. Das erwartet auch keiner mehr. Und nur wegen einer neuen Wohnung wählt keiner SPÖ. Das hat man im neuen Wien-Aspern gesehen.

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