Ruf nach schnellen Reformen im ORF

Ohne Reformen keine Diskussion über ORF-Gebühren – so lautet die Botschaft von ÖVP-Stiftungsrat Thomas Zach an den jüngst wiederbestellten ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz im KURIER-Gespräch. "Der ORF muss sich zunächst durch eigene Anstrengungen wieder wirtschaftlichen Spielraum schaffen. Alles andere kann es erst danach geben." Gesetzlich festgelegt ist, dass der ORF-Chef noch im Herbst einen neuen Gebührenantrag stellen muss.

Seit dem Konzept des bei der GD-Wahl unterlegenen Finanzchefs Richard Grasl ist bekannt, dass nur die Abdeckung der Inflation die Gebühren um 10 Prozent erhöhen würde. Das brächte dem ORF-Budget knapp 70 Millionen. Kolportiert wird eine Lücke von 100 Millionen.

Zach verweist da auch auf SPÖ-Medienminister Thomas Drozda, der sich vor der GD-Wahl gegen eine Gebührenerhöhung gestellt hatte. "Also muss der SPÖ-unterstützte Generaldirektor eine Reform-Agenda aufstellen. Wie sonst soll das gehen?" Diese sei kein Selbstzweck, denn es gehe um Geld fürs Programm. Vorschläge erwartet Zach bereits für den Finanzausschuss kurz vor der Wahl der neuen ORF-Direktoren am 15. September. Gleichzeitig warnt er davor, wieder bei den Landesstudios, die dem ORF beste Reichweiten brächten, zu sparen. Er empfiehlt Wrabetz stattdessen den Blick ins Grasl-Konzept. "Dort stehen viele Vorschläge, wie man im ORF, etwa in der Technik, einsparen kann. Diese Potenziale muss er heben."

Boykott oder nicht

Ob das die Ankündigung eines Gebühren-Boykotts bürgerlicher Stiftungsräte sei, um Wrabetz für seine Wiederwahl zu bestrafen? "Nein, das ist ein klarer Auftrag für rasche Reformen", antwortet Zach, der auf die Erfahrung mit Wrabetz verweist, "dass viele angekündigte Schritte nicht stattgefunden haben oder schlicht zu lange bis zur Umsetzung dauern."

Priorität hat für Zach auch die Einführung des Vier-Augen-Prinzips in der neuen ORF-Führung: "Wer von der Öffentlichkeit Geld will, muss für Transparenz sorgen. Ein allein herrschender ORF-Chef ist nicht zeitgemäß." Bestätigt sieht er sich da u. a. durch die jüngst geäußerte Kritik von Turner-Manager und Ex-ORF-Chef Gerhard Zeiler. Zach: "Wenn ein ausgewiesener Experte vor einem unführbaren ORF warnt, kann man nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. Die von Wrabetz vorgelegte Führungsstruktur ist in Teilen schlicht unverständlich." Besonders stört ihn auch, dass der Generaldirektor nun auch zum Chef der ORF-Information werden würde. "Dazu gibt es ein klares Nein", so Zach.