Das Wettrennen in der Wiener ÖVP

Für die Wiener ÖVP geht es bei den Gemeinderatswahlen im Herbst um viel. Fünf weitere Jahre auf der Oppositionsbank, oder sich die Option auf eine Regierungsbeteiligung mit der SPÖ aufmachen. Aus diesem Grund hat VP-Parteichef Manfred Juraczka bereits die Marschroute vorgegeben. Die Schwarzen in Wien müssen zulegen, wollen sie nach der Wahl einer Verlierer-Debatte entgehen.

Um das Ziel zu erreichen, hat die Partei eine Hürde zu nehmen. Obwohl 2010 nur knapp 14 Prozent stark, sahen mehrere Umfragen die ÖVP zuletzt knapp unter diesem Ergebnis, je nach Meinungsforschungsinstitut mit steigender oder gleichbleibender Tendenz.

Zehn Prozent

Und wie zuletzt in der SPÖ stellt sich auch bei der Wiener ÖVP die Frage der Mobilisierungskraft. Genau hier zündet der Parteichef jetzt seine erste parteiinterne Rakete. Um möglichst viele Kandidaten anzuspornen, im Wahlkampf zu laufen, setzt die Partei erstmals auf eine internes Vorzugsstimmenmodell, das bereits morgen, Montag, im Parteivorstand abgesegnet werden soll und dass jeder Kandidat im Rahmen einer internen Vereinbarung unterschreiben soll.

Zehn Prozent der gesetzlich vorgesehenen Vorzugsstimmen müssen für eine Umreihung reichen. So will es der Parteiobmann. Juracka muss das machen, weil das derzeitige Wiener Wahlrecht hohe Hürden vorsieht. Auf der Landesliste braucht ein Kandidat mehr als 10.000 Vorzugsstimmen, will er den besser Gereihten überholen. 2010 erreichten das gerade Michael Häupl und Alexander van der Bellen. Auch in den Wahlkreisen liegt die Latte hoch (5500 bis rund 7000 Vorzugsstimmen).

Mit der internen Vereinbarung soll die Sache auch für jene Kandidaten, die derzeit an nicht wählbarer Stelle sind, attraktiv werden. Das Kalkül der Partei ist klar. Mit diesem internen Wettkampf will der ÖVP-Chef die Mobilisierungskraft seiner Partei erhöhen.

Juracka selbst nutzt sein Modell zum Rundumschlag: "Alle anderen in Wien antretenden Parteien haben starre Listen, die entweder in kleinen Gremien beschlossen wurden oder durch intransparente Prozesse entstanden sind. So eine Regelung ist für eine Partei wie die ÖVP, die sich immer zum Leistungs- und Wettbewerbsgedanken bekannt hat, ein Gebot der Stunde."

Das gilt freilich nicht für den Spitzenkandidaten. Juraczka: "Das wäre absurd."