Nach dem Land droht der Stadt ein "Aufpasser"

Die prekäre Finanzsituation im Land Kärnten sowie in der Stadt Klagenfurt hat eine Skurrilität zur Folge: Einerseits droht Kärnten im Zusammenhang mit der Hypo/Heta-Problematik und dem beantragten 343-Millionen-Kredit ein Aufsichtskommissär vom Bund, andererseits droht das Land jedoch seinerseits der Landeshauptstadt mit einem ähnlichen Szenario.

"Die Gemeindeabteilung hat uns die Rute ins Fenster gestellt. In einem entsprechenden Schreiben hat man uns mitgeteilt, dass die Aufsichtsrechte in Anspruch genommen werden könnten. Falls wir in der Stadt unsere Hausaufgaben nicht erledigen, droht uns ein Aufsichtskommissär", sagt Klagenfurts Bürgermeisterin Maria-Luise Mathiaschitz (SPÖ).

Franz Sturm, Leiter der Gemeindeabteilung, betont, dass das Wort "Aufsichtskommissär" in diesem Schreiben nicht vorkommt. "Aber das wäre natürlich ein Szenario, wenn auch das Worst-Case-Szenario. Ich habe der Stadt nur den Landtagsbeschluss bezüglich der Einhaltung der Maastricht-Kriterien zur Kenntnis gebracht." Inzwischen könnten die anderen Gemeinden im Land das Minus der Landeshauptstadt nicht mehr abfedern, Strafzahlungen an die EU würden drohen.

Mathiaschitz hat die Signale verstanden. Sie kündigt im Rahmen eines Budget-Gipfels an, dass man die Finanzen so rasch wie möglich in Ordnung bringen wolle. Im abgelaufenen Jahr standen 22 Millionen Euro an Einnahmen 33 Millionen Euro an Ausgaben gegenüber. Die Parteien signalisieren bei ersten informellen Gesprächen Einigkeit, dass das neue Budget Einsparungen in der Höhe von elf Millionen Euro beinhalten müsse.

Kürzungen bei Events

Was Großveranstaltungen betrifft, kündigt Mathiaschitz "massive Kürzungen" an. Konkret nennt sie die "Starnacht am Wörthersee", das Beachvolleyball-Turnier und den Ironman. Im Fall der beiden Sportveranstaltungen laufen die Verträge mit Stadt und Land bereits im kommenden Jahr aus. Das Land hat bereits signalisiert, dass man künftig Subventionen für jede Veranstaltung überdenken werde, nun folgt die selbe Botschaft vonseiten der Stadt: "Diese Events sind inzwischen so groß geworden, dass sie sich selbst tragen müssen", betont die SP-Bürgermeisterin.