Wolf als ÖIAG-Chef: Grüne sehen Unvereinbarkeit

Bekanntlich dürfte am Donnerstag Ex-Magna-Manager Siegfried Wolf zum neuen Chef des ÖIAG-Aufsichtsgremiums gewählt werden. Das sorgt bei vielen für Unmut, ist Wolf doch derzeit in Russland tätig und gilt als Vertrauter des dortigen Präsidenten Wladimir Putin. Die Grünen orten gar eine Unvereinbarkeit bei Wolf als ÖIAG-AR-Chef.

"Wir möchten Wolf keinerlei Qualitäten oder Fähigkeiten absprechen", sagt Vize-Klubobfrau Gabriela Moser. "Aber wir orten schlicht das Problem einer Unvereinbarkeit seiner Tätigkeiten, sollte er ÖIAG-Aufsichtsratschef werden." Brotberufsbedingt lägen Wolfs Interessen woanders als jene eines Aufsichtsratschefs, der industriepolitische Interessen Österreichs vertreten solle.

Also lautet die Grüne Hoffnung, dass SPÖ und ÖVP kurzfristig "die Reißleine ziehen und Wolf doch noch verhindern". Das könne am Dienstag im Finanzausschuss aufgrund eines Grünen Antrages zur Neubesetzung des Aufsichtsrates geschehen oder auch noch am Mittwoch im Zuge einer Sondersitzung des Nationalrates zum Thema Hypo-Sondergesetz - "rein rechtlich, gesetzlich", so Moser. Dann könnte die für Donnerstag angesetzte ÖIAG-Hauptversammlung noch verschoben und Wolf eben als Gremiumschef verhindert werden.

Moser fordert auch prinzipiell eine ÖIAG-Reform ein, die aber ohnehin "schon seit Jahren herumgeistert". Ihre Fraktion stelle sich dabei folgendes vor: Erstens müsse - und daran hake es eben derzeit - ein politischer Konsens über die Ziele einer ÖIAG-neu formuliert werden. Von diesen politisch formulierten Zielen solle sich dann die Strategie und Orientierung der Staatsholding ergeben - "welche Beteiligung halte ich in welchem Ausmaß und oder was erwerbe ich mit welchem Ziel", so Moser.

Auch der Aufsichtsrat müsse "unter größter Transparenz am Besten nach Hearings" besetzt werden. Derzeit allerdings würden SPÖ und ÖVP mit den Posten beginnen, anstatt zuerst ÖIAG-Ziele zu fixieren. Der derzeitige Aufsichtsrat bestehe nur mehr "aus einer kleinen Personengruppe aus dem Papier- und Stahlbereich".

Dass der zuletzt als Kompromisskandidat für den AR-Chefposten gehandelte ÖVAG-Chef Stephan Koren die ÖIAG-Aufsicht übernehmen könnte (mehr dazu hier), hält Moser für "unrealistisch, weil ausgelastet".