Hoffnung auf Wachstum lebt

Keine Regierung dürfe im Kampf gegen die Schuldenkrise nachlassen.

27.01.2013, 15:42

Zum ersten Mal seit dem Ausbruch der Finanzkrise vor mehr als fünf Jahren ist das Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos wieder im Zeichen der Hoffnung auf neues Wachstum beendet worden. Führende Politiker sowie Finanz- und Wirtschaftsexperten riefen die Staaten auf, im Kampf gegen die Schuldenkrise nicht nachzulassen.

Die Erholung der vergangenen Monate stimme optimistisch, sei aber insgesamt noch zu fragil, warnte am Samstag die Chefin des Internationalen Währungsfonds ( IWF), Christine Lagarde. Keine Regierung - von den USA über Europa bis nach Japan - dürfe bei den Bemühungen um Budgetkonsolidierung Verschnaufpausen einlegen, forderte sie bei einer abschließenden Podiumsdiskussion über die globalen wirtschaftlichen Aussichten für 2013.

Wie im Vorjahr war die Euro-Schuldenkrise ein Hauptthema des am Mittwoch eröffneten Treffens von rund 2.500 führenden Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur. Daran beteiligten sich auch wieder fast 50 Staats- und Regierungschefs, unter ihnen Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel und der britische Premierminister David Cameron.

Bankenunion, Bankenaufsicht

Lagarde betonte am Abschlusstag - ähnlich wie zuvor der Chef der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi - die Notwendigkeit einer Bankenunion und einer gemeinsame Bankenaufsicht in Europa und plädierte für eine gemeinsame Einlagensicherung. Sie schließe sich auch der in Davos erhobenen Forderung Merkels an, mehr für die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit Europas zu tun.

Zugleich warnte Lagarde vor einem zu harten Sparkurs. Die Budgetkonsolidierung müsse in einem geeigneten Tempo erfolgen durchgeführt werden, weil sonst Wachstum abgewürgt werden könnte. Deshalb sei der IWF auch dafür gewesen, Griechenland zwei Jahre mehr Zeit einzuräumen.

Der Generalsekretär der Organisation für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit (OECD), Angel Gurria, erklärte, es stünden mittlerweile keine zusätzlichen Instrumente zur Krisenbewältigung mehr zur Verfügung. Strukturelle Reformen müssten konsequent weitergeführt werden, wenn ein Rückfall in die Krise verhindert werden soll.

Arbeitslosigkeit

Die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) hatte zum Auftakt des 43. Weltwirtschaftsforums gewarnt, die Zahl der Arbeitslosen werde 2013 trotz aller Bemühungen um rund fünf Millionen auf mehr als 202 Millionen steigen. "Die Unsicherheit über die konjunkturelle Entwicklung und unzureichende Gegenmaßnahmen der Politik schwächen die Nachfrage und bremsen Investitionen und Neueinstellungen", erklärte ILO-Chef Guy Ryder.

Europäische Politiker verteidigten in Davos harte Sparprogramme, obwohl sie in einigen Ländern zunächst zu mehr Arbeitslosigkeit führten und weite Teile der Bevölkerung darunter leiden. Der Teufelskreis der Verschuldung könne nur durch ausgeglichene Budgets durchbrochen werden, sagte Italiens Finanzminister Vittorio Grilli am Freitagabend bei einem Podiumsgespräch. Der spanische Wirtschaftsminister Luis De Guindos erklärte, der politische Wille für den Erhalt der Gemeinschaftswährung sei weiterhin sehr groß.