Minister Schallenberg im Iran als Vermittler im Atomstreit

Sonne, Wolken, ein paar Tröpfchen Niederschlag – all das bot sich Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg, als er am Samstag in Teheran landete. Und es wird auch ein Mix an Themen sein, die der Chefdiplomat am heutigen Sonntag im Rahmen seiner heiklen Iran-Visite mit seinem Amtskollegen Jawad Zarif sowie Staatspräsident Hassan Rohani erörtern wird.

Beide stehen gehörig unter Druck. Denn bei der Parlamentswahl, die nur einen Tag vor dem Eintreffen Schallenbergs stattgefunden hat, zeichnete sich eine Stärkung des konservativen Lagers ab – Rohani und Zarif gehören aber zu den Moderaten.

Vor allem die Jugend hatte viel in die Administration gesetzt, wurde aber enttäuscht: Es kam nicht zu der erhofften Verbesserung ihrer Lebensumstände – im Gegenteil. Nicht zuletzt aufgrund der harten Wirtschaftssanktionen blieb der angepeilte Aufschwung aus. Die Bevölkerung machte die Regierung dafür verantwortlich und blieb der Abstimmung entweder fern (geringe Wahlbeteiligung) oder wählte eben die Hardliner, die bedingungslos hinter dem obersten geistlichen Führer des Landes, Ayatollah Ali Khamenei, stehen.

Doch angespannt ist die Lage nicht nur im Inneren, sondern auch außenpolitisch. Vor allem der Konflikt mit den USA drohte jüngst aus dem Ruder laufen. Nach der Tötung des Führers der Revolutionsgarden, Qassem Soleimani, durch die USA im Irak ordnete Teheran an, US-Basen im Zweistromland zu bombardieren. Zur großen kriegerischen Konfrontation kam es dann doch nicht.

Ringen um Atomdeal

Das zweite große internationale Konfliktfeld ist der Atomdeal, der 2015 in Wien zwischen Russland, China, den USA, Großbritannien Frankreich, Deutschland und dem Iran geschlossen wurde – jetzt aber nur noch künstlich am Leben erhalten wird. Denn nach dem Ausstieg der USA im Mai 2018 (zugleich wurden neue harte Sanktionen verhängt) fühlt sich auch der Iran nicht mehr daran gebunden.

Europa will den Vertrag dennoch retten. „Wenn die Parteien nicht zum Verhandlungstisch kommen, bringen wir eben den Verhandlungstisch zu ihnen“, sagte Schallenberg vor seinem Trip. Jeder Kontakt in dieser Situation nütze. Zwar erwarte er keinen „Durchbruch“, was „ich aber hoffe, ist, einen Mosaikstein dazu beitragen zu können, dass wir wieder in eine gewisse Normalität zurückfinden, schrittweise“, so der Außenminister.

Kurz bei Trump

Von den Ergebnissen wird Schallenberg, der auch die Lage der Menschenrechte ansprechen will, wohl auch Kanzler Sebastian Kurz berichten, der in rund einer Woche in Washington mit US-Präsident Donald Trump zusammentreffen wird.