Sambias Kupfer-Exporte – und die Rolle der Schweiz

Sambia sollte reich sein: Der afrikanische Staat verfügt über die größten Kupfer- und Kobaltminen der Welt. Tatsächlich ist es eines der ärmsten Länder; 74 Prozent der Bevölkerung leben von weniger als 1,25 Dollar pro Tag. Mit Korruption allein ist das nicht zu erklären.

Dafür ist die Schweiz laut Handelsstatistiken einer der größten Kupfer-Exporteure. Für Tresore, Schokolade, Uhren sind die Eidgenossen berühmt. Aber wo halten sie ihre Bergbaugebiete versteckt?

Des Rätsels Lösung ist die Schieflage des globalen Steuersystems, sagt Krishen Mehta vom Netzwerk Steuergerechtigkeit. Für den Experten, der 20 Jahre für PriceWaterhouseCoopers tätig war, ist eindeutig: Die Gewinne der Globalisierung werden ungerecht verteilt. Die Steuereinnahmen fließen aus dem armen Süden in den reichen Norden. Die Schweiz spielt eine zentrale Rolle, weil sich dank des großzügigen Steuerregimes viele Großkonzerne dort ansiedeln.

Laut einer Weltbank-Studie geht die Hälfte von Sambias Exporten in die Schweiz. Wo sie seltsamerweise versickern: Die eidgenössischen Importzahlen sind nämlich 6000-mal kleiner. "Das kann keine echten Warenströme widerspiegeln", folgern die Studien-Autoren. Die Statistikfehler hätten "womöglich erhebliche Auswirkungen auf Sambias Einnahmen".

Höhere Steuern

Mehtas Vorwurf: Die Konzerne rechnen ihre Kosten hoch und Gewinne klein, um in den Produktionsländern weniger Steuern zu zahlen. Stattdessen wird das Geld durch Steueroasen geschleust. Oder es wird mit konzerninternen Verrechnungspreisen getrickst – was erklären würde, warum drei Viertel der globalen Einnahmen aus diesem Posten in vier Ländern anfallen: Singapur, Schweiz, Cayman Islands und Bermuda.

In Sambia schwelt der Streit über eine gerechte Besteuerung der Bergbauprofite seit vielen Jahren. Mehta fliegt demnächst nach Lusaka, um die neue Regierung zu beraten. Er will die Neuverhandlung der Konzessionen nützen, um den Konzernen mehr Steuern abzuknöpfen.

Finanzminister Alexander Chikwanda erwartet 1,7 Mrd. Kwacha (220 Mio. Euro) Mehreinnahmen von der kräftigen Anhebung der Förderabgaben – für den Abbau über Tage stiegen sie von 6 auf 20 Prozent. Dafür sinkt die Körperschaftssteuer, deren Einnahmen "illusorisch" gewesen seien. Mehta will noch weiter gehen. Er schlägt vor, die Gewinne zu deckeln – etwa bei 40 oder 50 Prozent Return, sobald die Investitionen hereingespielt sind. Minenbetreiber wie die britisch-indische Vedanta Resources oder die kanadische Barrick Gold sehen ihre Investitionen bedroht – zumal der Kupferpreis ohnehin am Boden ist. 2014 sank Sambias Output auf ein Vier-Jahres-Tief. Zudem war der Staat den Betreibern monatelang fast 800 Mio. Dollar Mehrwertsteuer schuldig, weil angeblich Unterlagen zur Rückerstattung fehlten. Jetzt soll es doch eine Lösung geben.

Glencore dementiert

Der Schweizer Rohstoffriese Glencore, der die Mehrheit an der Kupfermine Mopani hält, weist vehement den Vorwurf zurück, dass er zu wenig Steuern zahle. Seit der Privatisierung 2000 seien fast 3 Mrd. Dollar investiert worden. Das konnte abgesetzt werden, deshalb sei in einigen Jahren gar keine Körperschaftssteuer angefallen. Dennoch habe Mopani in Summe gut 800 Mio. Dollar Steuern und Abgaben abgeführt. Der Konzern betont, dass 20.000 Mitarbeiter mit 160.000 Angehörigen von Mopani abhängen. Sambia ist nicht das erste Entwicklungsland, das zur Selbsthilfe greift: Die Mongolei kündigte 2013 ein Steuerabkommen mit den Niederlanden, weil es seine Bergbau-Einnahmen schwinden sah. "Ich begrüße das", sagt Mehta: "Diese Abkommen schaden durch Steuerausfälle mehr, als sie an Investitionen bringen."