© TV-yesterday / Interfoto / picturedesk.com

Rubiks Zauberwürfel verliert womöglich Markenschutz
05/25/2016

Rubiks Zauberwürfel verliert womöglich Markenschutz

Der Streit um die Marke dauert mittlerweile zehn Jahre.

Rubiks Zauberwürfel verliert womöglich Markenschutz Utl.: EuGH-Generalanwalt plädiert für Löschung = Luxemburg (APA/AFP) - Der vom ungarischen Ingenieur Erno Rubik vor mehreren Jahrzehnten erfundene Zauberwürfel verliert womöglich seinen Markenschutz. Dafür plädierte der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), Maciej Szpunar, am Donnerstag in Luxemburg. Nach seiner Auffassung sind Würfelform und Gitterstruktur des dreidimensionalen Geduldspiels eine technische Funktion, die nicht per Marke geschützt werden kann. Ansonsten könnten Konkurrenzunternehmen ihren Waren keine gebrauchstaugliche Form geben. (Az. C-30/15 P) Die Markenlöschung in dem seit zehn Jahren dauernden Streit hatte der deutsche Spielzeughersteller Simba Toys beantragt. Seiner Auffassung nach kann die Drehbarkeit des Würfels als technische Lösung nur durch ein Patent und nicht als Marke geschützt werden. Das Urteil wird in einigen Monaten erwartet. Zumeist folgt der EuGH den Anträgen seiner Generalanwälte. Der vom ungarischen Ingenieur Erno Rubik vor mehreren Jahrzehnten erfundene Zauberwürfel verliert womöglich seinen Markenschutz. Dafür plädierte der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), Maciej Szpunar. Nach seiner Auffassung sind Würfelform und Gitterstruktur des dreidimensionalen Geduldspiels eine technische Funktion, die nicht per Marke geschützt werden kann. Ansonsten könnten Konkurrenzunternehmen ihren Waren keine gebrauchstaugliche Form geben. Die Markenlöschung in dem seit zehn Jahren dauernden Streit hatte der deutsche Spielzeughersteller Simba Toys beantragt. Seiner Auffassung nach kann die Drehbarkeit des Würfels als technische Lösung nur durch ein Patent und nicht als Marke geschützt werden. Das Urteil wird in einigen Monaten erwartet. Zumeist folgt der EuGH den Anträgen seiner Generalanwälte.
eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.

Jederzeit und überall top-informiert

Uneingeschränkten Zugang zu allen digitalen Inhalten von KURIER sichern: Plus Inhalte, ePaper, Online-Magazine und mehr. Jetzt KURIER Digital-Abo testen.