Schaden für EU durch Korruption verdoppelt

Die Ermittler von Olaf, dem Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung, haben mehr Arbeit als je zuvor: Nach 1417 Hinweisen von Behörden und Privatpersonen wurden im Vorjahr 234 neue Ermittlungsverfahren eröffnet. Das geht aus dem Jahresbericht hervor, der am Dienstag in Brüssel präsentiert wurde.

Fokus auf Zoll, Strukturfonds, Schmuggel

Olaf-Chef Giovanni Kessler sagt, man habe sich „auf die Fälle konzentriert, in denen der größte Handlungsbedarf bestand und bei denen wir wirklich etwas bewegen konnten“. Dies seien die Bereiche Zoll, Außenhandel, Strukturfonds und Zigarettenschmuggel gewesen.

Zu den Aufgaben von Olaf gehört es auch, Betrugsvorwürfen im Zusammenhang mit der Verwendung von EU-Geldern nachzugehen. Im Vorjahr hat die Behörde den Mitgliedsstaaten nach eigenen Angaben empfohlen, 901 Millionen Euro für den EU-Haushalt zurückzufordern.

Der durch Korruption entstandene Schaden im EU-Budget habe sich gegenüber 2013 mehr als verdoppelt. Zu den größten Fällen des Vorjahres zählt die Förderung eines Hafenbaus in Spanien, bei dem durch unsaubere Auftragsvergabe und Betrug ein Schaden von bis zu 247 Millionen Euro entstanden sein soll.

Beim Bau und der Ausstattung eines Ärztezentrums in Ungarn soll das Zentrum in Konspiration mit einem Zulieferer die Preise manipuliert und so übermäßig viel EU-Förderung kassiert haben. Aus dem EU-Fonds für regionale Entwicklung flossen 674.000 Euro in dieses Projekt.

Zu wenig Kooperation

Olaf beklagt dabei die mangelnde Kooperation der Staaten: Nur in 53 Prozent der Fälle, bei denen die EU-Ermittler Betrug wittern, wird am Ende auch Anklage erhoben; Österreich liegt bei 60 Prozent. Die Staaten stünden hier noch immer auf der Bremse, klagt Kessler.

Kritik am Olaf-Bericht kommt aus dem EU-Parlament: „Wir können die Zahlen nicht glauben“, sagt die deutsche konservative Abgeordnete Inge Gräßle, Vorsitzende des Haushaltskontrollausschusses. Sie verweist darauf, dass eine parlamentarische Untersuchung erst unlängst zu dem Schluss gekommen sei, dass die Betrugsbekämpfer im Jahresbericht 2013 ihre eigenen Erfolgszahlen geschönt hätten.