Wirtschaft
05.05.2017

Ökostrom: Leichtfried plant Studie über Gewinner und Verlierer

SP-Minister Leichtfried ortet Ungleichverteilung und will aufzeigen, "wo die Födergelder hinfließen".

SPÖ-Minister Jörg Leichtfried, zuständig für Verkehr, Innovation und Technologie, sieht die Lasten und Benefits beim Ökostrom in Österreich ungleich verteilt und pocht deshalb auf eine Systemreparatur. Dazu will er eine umfassende Studie in Auftrag geben, die noch heuer Resultate bringen soll, "was wirklich mit dem Geld passiert", kündigte Leichtfried im Gespräch mit der APA an.

Aufzeigen, "wo Födergelder hinfließen"

Konkret solle die Studie aufzeigen, "wo fließen die Fördergelder hin, wer trägt die Lasten und wo sind die Begünstigten", also "wer sind die Gewinner und wer die Verlierer". Die Profiteure sieht der SPÖ-Minister etwa bei den ländlichen Grundbesitzern, die auf ihren Flächen Windräder aufstellen könnten und dadurch an den Ökostrom-Fördergeldern mitnaschen - oder auch alte ineffiziente Biogasanlagen, für die es Geld gibt.

"Wir müssen einen Paradigmenwechsel vornehmen, weil das System in eine falsche Richtung geht", so Leichtfried: "Als BMVIT werden wir uns stärker in die Energiepolitik einmischen." Dazu werde er sicher auch mit dem eigentlich dafür zuständigen Vizekanzler Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP) diskutieren, kündigte der SPÖ-Minister an.

Ihm gehe es um die Frage der Verteilung des Ökostromzuschlags - Ziel müsse es sein, die Ökologisierung zu demokratisieren. Denn derzeit würden 40 Prozent der Kosten von den Privatkunden geschultert, und von dieser Mittelschicht fließe das Geld "zu einer kleinen Gruppe, die privilegiert ist". Auch Industrie, Gewerbe und Handel seien bei der Finanzierung des Ökozuschlags mitzuberücksichtigen.

Photovoltaik-Anlagen auf Mehrfamilienhäusern, wie sie die - von Leichtfried grundsätzlich begrüßte - kleine Ökostromnovelle ermöglichen soll, seien ein Schritt, aber doch nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Auch das Thema kleiner, dezentraler Stromspeicher anstelle der jetzigen Großspeicher sei anzugehen. Und es gehe auch um die Preisfrage, nämlich darum, "wie viel kostet Strom, wenn wir massiv in die E-Mobilität gehen".