Schutz vor Ideen-Klau

Unter dem Motto „Pimp your Diss“ und „Pimp your Diploma“ bietet das Patentamt Technik-Studenten an Universitäten, die an ihren Abschlussarbeiten feilen, ein neues Service an. Mit dem Patent Scan erhalten sie eine weltweite, kostenlose Recherche aus rund 100 Millionen Patentdokumenten und damit einen Überblick über bereits geschützte Erfindungen in dem konkreten Gebiet, in dem sie forschen. Das Angebot richtet sich an Studenten der beiden Technischen Universitäten in Wien und Graz, der Universität für Bodenkultur, der Montanuniversität Leoben sowie der beiden Technik-Fakultäten an den Universitäten Linz und Innsbruck, die an einer technischen Aufgabenstellung arbeiten.

Geistiges Eigentum schützen

Gleichzeitig wird das Potenzial für ein eigenes Patent ausgelotet. „Denn viele Studenten haben gute Ideen, ohne sie schützen zu lassen, das Potenzial ist groß“, sagt Christian Laufer von österreichischen Patentamt. „Geistiges Eigentum braucht Schutz. Der Abfluss von Know-how ist eine schmerzliche Erfahrung, die man vermeiden kann“, sagt Infrastrukturminister Jörg Leichtfried. „Mit dem Patent Scan unterstützen wir Studierende an der Schwelle zum Berufsleben in dieser wichtigen Frage und schärfen das Bewusstsein für das Thema Patentschutz.“
Was die wenigsten wissen: Sobald Technik-Studenten publizieren – auch schon das Verfassen einer Masterarbeit, einer Diplomarbeit oder einer Dissertation gilt als Veröffentlichung – verwirken sie ihren Patentschutz. Daher sollen sie rechtzeitig daran denken, den Patent Scan in Anspruch zu nehmen. Der Antrag muss spätestens drei Monate ab Beginn der Master- oder Diplomarbeit und zwölf Monate ab Beginn der Dissertation eingereicht werden. Benötigt wird eine kurze Beschreibung der technischen Aufgabenstellung oder spezielle Aspekte davon. Der Scan wird Studierenden binnen vier Monaten ab Antrag zur Verfügung gestellt.

Schutz vor Nachahmung

Das Patent schützt dann innovative Produkte und Verfahren, die auf einer erfinderischen Leistung beruhen und gewerblich anwendbar sind, vor unerwünschter Nachahmung durch Konkurrenten. Dazu muss die Erfindung jedoch erst als nationales Patent angemeldet werden. Dabei formuliert der Erfinder seine Ansprüche und definiert konkret, was an seiner Idee neu ist. „Die Anmeldung kosten 550 Euro, damit wird das Patent auch in den internationalen Datenbanken veröffentlicht“, sagt Laufer. Die Höchstdauer eines nationalen Patentes beträgt maximal 20 Jahre ab dem Anmeldetag. Die meisten neuen Patente gibt es entsprechend der österreichischen Wirtschaftsstruktur im Bauwesen und im Bereich elektrische Maschinen und Anlagen (337 Anmeldungen), im Bereich Möbel und Spielzeug (232), gefolgt vom Bereich Transport (215). An fünfter Stelle liegt der Bereich Spezialmaschinen mit 190 Anmeldungen. Im Vorjahr wurden in Summe 1356 neue Patente erteilt. Führend im nationalen Erfinder-Ranking ist der Antriebstechnik-Entwickler AVL List mit 83 Patenten im Jahr 2015, die Technischen Universität räumte im Vorjahr immerhin 16 Patente ab.