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© Oksana Kuzmina/Fotolia

Budget
10/10/2016

Bildungsministerium erhält 525 Mio. Euro zusätzlich

Die Lücke im Budget wird damit für das heurige Jahr geschlossen. Für 2017 ist noch ein Teil offen.

Das Bildungsministerium erhält für heuer zusätzliche 525 Mio. Euro für das Budget. Damit werde die seit Jahren bestehende "strukturelle Lücke" für 2016 geschlossen, hieß es am Montag aus dem Ministerium zur APA. 2017 fließen inklusive Mitteln aus dem Integrationstopf knapp 400 Mio. Euro - damit bleibe vorerst ein Fehlbetrag offen. Über diesen werde nach den Finanzausgleichsverhandlungen beraten.

"Zähes, aber faires Ringen"

"Es war mitunter ein zähes, aber immer sachorientiertes und faires Ringen. Wir können mit dem Ergebnis sehr zufrieden sein. Wir haben jetzt eine solide Basis, um das Thema Bildung auf zukunftsfähige Beine zu stellen", so Bildungsministerin Sonja Hammerschmid (SPÖ) in einer derAPA übermittelten Stellungnahme nach Abschluss der Verhandlungen mit dem Finanzministerium.

Die "strukturelle Lücke" ist bereits in vergangenen Jahren durch nicht vollständige Abgeltung von Gehaltssteigerungen entstanden. Im Vorjahr war der Fehlbetrag durch eine nachträgliche Budgetanpassung in Höhe von rund 300 Mio. Euro bedeckt worden. Für heuer betrug dieser die nun abgedeckten 525 Mio. Euro.

Im kommenden Jahr wird mit knapp unter 500 Mio. Euro gerechnet.

2017 noch ein Teil offen

Das Bildungsministerium erhält nun davon vorerst etwas mehr als 300 Mio. Euro plus Mittel aus dem Integrationstopf und damit in Summe knapp 400 Mio. Euro. Den dann noch offenen Betrag werde man nach den Finanzausgleichsverhandlungen in Angriff nehmen. Dieser spielt über die Regelungen zur Abgeltung für die Landeslehrer stark in das Bildungsbudget hinein.

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