Heikle Themen bei Spindeleggers EU-Antrittsbesuch

Es war der erste Auftritt auf europäischer Ebene in seiner neuen Rolle als Finanzminister: Michael Spindelegger kam am Montag zum Antrittsbesuch bei der EU-Kommission nach Brüssel. Nach einem Mittagessen mit dem französischen Binnenmarktkommissar Michel Barnier stand ein Treffen mit Kommissions-Vizepräsident und Währungskommissar Oli Rehn auf dem Programm. Mit ihm wird Spindelegger im Rahmen der Brüsseler Finanzministertreffen künftig regelmäßig zu tun haben. Am Montag gab es einen Austausch zur rot-schwarzen Fiskalpolitik sowie dem einheitlichen Abwicklungsmechanismus in der europäischen Bankenunion.

Ein heikles Thema dürfte Spindelegger mit Steuerkommissar Algirdas Semeta zu besprechen gehabt haben: Semeta hat Österreichs Blockade bei der Zinsbesteuerungsrichtlinie in der Vergangenheit oft kritisiert.

Letzter Gesprächspartner am frühen Abend war Joaquin Almunia: Der spanische Wettbewerbskommissar ist Brüsseler Ansprechpartner für den Abwicklungsplan der verstaatlichten Hypo Alpe-Adria.