Greifen die Sanktionen? Auf den Spuren von Oleg Deripaska
Oleg Deripaska ist einer jener milliardenschweren Russen, denen stets eine große Nähe zu Putin und dem Kreml nachgesagt wurde, die den Angriffskrieg auf die Ukraine aber dennoch öffentlich scharf kritisiert haben.
Geholfen hat ihm das nicht: Spät, aber doch landete auch er vor zwei Wochen auf der EU-Sanktionsliste.
Eine Begründung lautet: Sein Autokonzern „Gaz“ stelle auch Fahrzeuge für die russische Armee her. Damit gilt für Deripaska nun ein Einreiseverbot und sein Vermögen in der EU wird eingefroren – sofern man zumindest Teile davon findet.
Im Einzelfall könnte das leicht gelingen: Seine 73-Meter lange Luxusjacht „Clio“ ankert vor den Malediven. Der Inselstaat vor der Küste Sri Lankas könnte sich den EU-Sanktionen anschließen und das 60-Millionen-Schiff konfiszieren.
Bei weit verzweigten Firmenbeteiligungen, Geld auf Konten in Steueroasen oder undurchsichtigen Treuhandkonstruktionen ist das Auffinden von Oligarchen-Vermögen schon sehr viel schwieriger.
Drei Stellen zuständig
In Österreich sind für die Umsetzung der EU-Sanktionen das Innenministerium, die Geschäftsbanken sowie die Nationalbank zuständig Die Auskünfte, die man von dort bekommt, sind freilich recht dürftig.
Die Geschäftsbanken verweisen bei der Frage, ob bereits Deripaska-Konten gesperrt wurden, auf das „Bankgeheimnis“.
Die Nationalbank als Aufsichtsbehörde, die informiert werden müsste, wenn Vermögensteile eingefroren wurden, beruft sich auf das „Amtsgeheimnis“.
Und das Innenministerium, zuständig für alle Vermögensbestandteile außerhalb der Finanzsphäre – also Immobilien, Firmenbeteiligungen etc. – verweist auf „laufende Ermittlungen“.
Hotel bereits verkauft
Manchmal reichte ein Blick in die Zeitung: So berichteten die Vorarlberger Nachrichten einen Monat vor den EU-Sanktionen gegen Deripaska, dass er (bzw. seine Hotelgruppe „Gost“) das Nobelhotel „Aurelio“ in Lech am Arlberg bereits an seinen Cousin Pavel Ezubov verkauft hat.
Spannend ist jetzt, wie es mit Deripaskas Strabag-Anteil weitergeht. Er hält 27,8 Prozent an dem Bauriesen, was auf dem Papier rund einer Milliarde Euro an Börsenwert entspricht.
Doch: Eingestiegen ist Deripaska 2007 zum kolportierten Preis von 44 Euro je Aktie. Er würde zum heutigen Kurs von rund 37 Euro einen erheblichen Verlust einfahren. Außerdem wäre es für ihn wohl schwierig, an den Verkaufserlös heranzukommen. Denn Deripaska hält seinen Strabag-Anteil über seine zypriotische Gesellschaft „Rasperia“ und Zypern ist EU-Mitglied, trägt also die Sanktionen mit.
So bleibt es vorerst bei jenen „Sanktionen“, also Schritten, die Strabag-Hauptaktionär Hans Peter Haselsteiner als Erster gesetzt hat. Er hat den Syndikatsvertrag mit Deripaska gekündigt, ihm die Dividende gestrichen und beruft am 5. Mai seine beiden Aufsichtsräte ab.
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