Eurogruppe will Lösung mit Griechenland beschleunigen

Die Eurogruppe will eine Lösung mit Griechenland beschleunigen. Der Vorsitzende der Währungsunion, Jeroen Dijsselbloem, erklärte nach der Sitzung Montag in Brüssel, er hoffe auf eine Einigung mit Athen bis zur nächsten informellen Sitzung der Eurogruppe am 7. April in Malta. Aber versprechen könne man nichts, offene Fragen müssten raschest geklärt werden.

EU-Währungskommissar Pierre Moscovici nannte dazu die Pensionen und den Arbeitsmarkt, wo es noch Reformbedarf gebe. Zwar seien bisher erhebliche Fortschritte erzielt worden. Doch gleichzeitig hätten alle darauf verwiesen, dass es keine Verzögerungen mehr gebe. Dies würde sieh auch negativ auf das Vertrauen der Investoren auswirken. Der Wirtschaftsaufschwung sei greifbar und Griechenland brauche ihn auch dringend.

Hatte Dijsselbloem als Wunschziel den 7. April genannt, sagte Moscovici, man sollte keinen Termin nennen, um nicht Erwartungen zu wecken, die nicht erfüllt werden können. ESM-Chef Klaus Regling attestierte Griechenland ebenfalls gute Fortschritte. Seit Programmbeginn im September 2015 habe der ESM 31 Milliarden Euro an Athen ausgezahlt. Dies habe auch positive Auswirkungen gezeitigt. Das Wachstum sei beschleunigt worden, der Elan sollte beibehalten werden.

Dijsselbloem verwies darauf, dass in den kommenden Tagen in Brüssel intensivierte Gespräche mit Vertretern der Institutionen und der griechischen Behörden notwendig seien. Die Arbeiten zur Lösung der Schlüsselprobleme müssten intensiviert werden.

Nach Wahl in "Übergangsfunktion"

Dijsselbloem sieht sich nur in einer "Übergangsfunktion". Nach der Niederlage seiner sozialdemokratischen Partei in den Niederlanden sei die "Chance, dass wir Teil der nächsten Koalitionsregierung sein werden, sehr gering".

Deshalb "wollten wir realistisch sein. Mein Amt als Finanzminister wird höchstwahrscheinlich auslaufen. Ich bin jetzt nur noch Finanzminister in einer Übergangsfunktion".

Während der Zeit der Regierungsbildung in den Niederlanden werde er "natürlich weiterhin Vorsitzender der Eurogruppe bleiben". Er sei von den Mitgliedern der Eurogruppe gewählt worden, "somit läuft mein Mandat bis Jänner 2018". Sollte es eine zeitliche Lücke geben zwischen der Bildung der neuen niederländischen Regierung und Jänner 2018, "weiß ich noch nicht, was dann geschehen sollte".

Es liege nicht an ihm, darüber zu entscheiden. "Das müssen die Minister der Eurogruppe tun". Ob die Frage eines permanenten Vorsitzenden der Eurozone weiter verfolgt werde, hänge auch von der Vorlage der EU-Kommission zur Zukunft der Wirtschafts- und Währungsunion ab. Diese Vorlage werde für Mai erwartet, "da ist Munition für weitere Debatten", so Dijsselbloem.