EU-Kommission will europäische Sozialversicherungsnummer

Die EU-Kommission drängt auf die Verwirklichung der Sozialunion. EU-Sozialkommissarin Marianne Thyssen erklärte am Montag, sie trete für eine europäische Sozialversicherungsnummer ein. Es sei notwendig, "endlich in die digitale Welt einzusteigen", sagte die Dänin. "So wie es den IBAN-Code für Banküberweisungen gibt, so soll es auch eine Sozialversicherungsnummer geben."

Ferner müsse es einensozialen Schutz für alle Arbeitsverträgegeben. Heute könne man ein Taxi, Essen oder einen Babysitter per Telefon bestellen. "Das ist gut für Wachstum und Beschäftigung. Aber man muss sicherstellen, dass alle Arbeitnehmer in den Nutzen fairer Beschäftigungsbedingungen kommen", sagte die Sozialkommissarin. Die Arbeitswelt habe sich schnell geändert und es müsse sichergestellt werden, dass "alle sozialen Schutz genießen".

Thyssen tritt auch für eine europäische Arbeitsmarktbehörde ein. 16 Millionen Europäer würden heute die Freizügigkeit nützen und in einem anderen EU-Land arbeiten. Dies sei mehr als das doppelte als noch vor zehn Jahren. Mehr Arbeitsmobilität führe aber auch zu mehr Fragen und zu mehr Bürokratie. Deshalb seien effizientere Instrumente notwendig, um mit grenzüberschreitenden Situationen fertig zu werden.

Auch bei der Frage nach einem europäischen Tarifvertrag forderte die Kommissarin mehr Tempo. "Bei den Gewerkschaften neigt man dazu, Änderungen vorzunehmen. Die Arbeitgeberseite ist da zögerlicher". Nun werde man sehen, was die Sozialpartner in dieser Frage bis November weiterbringen.

Zur Arbeitslosenversicherung erklärte der Vizepräsident der EU-Kommission, Valdis Dombrovskis, dies werde auch im Rahmen der Gespräche zur Stabilisierung der Eurozone besprochen. Es gehe um einen Fonds für schlechte Zeiten. Die Kommission wolle hier neue Vorschläge zur Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion im Dezember vorlegen.