Wirtschaft
28.11.2016

EU feiert WTO-Urteil im Streit um Flugzeugsubventionen

Ein Airbus A350-1000 © Bild: APA/AFP/PASCAL PAVANI

Rechtsstreit dauert seit über einem Jahrzehnt an.

In Brüssel ist das neue WTO-Urteil zu Subventionen für den US-Flugzeugbauer Boeing überschwänglich gefeiert worden. "Die heutige WTO-Entscheidung ist ein wichtiger Sieg für die EU und ihre Flugzeugindustrie", kommentierte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström. Man erwarte, dass die Vereinigten Staaten die unerlaubte Subventionierung von Boeing ohne Zeitverzögerung einstellten.

Nach Interpretation der EU-Kommission geht aus dem jüngsten Urteil der Welthandelsorganisation ( WTO) klar hervor, dass bis 2040 vorgesehene Steuererleichterungen für Boeing nicht rechtmäßig sind. Es gehe um illegale Subventionen in Höhe 5,7 Mrd. US-Dollar (5,4 Mrd. Euro), ließ Malmström mitteilen.

Die EU und die USA liefern sich bereits seit mehr als einem Jahrzehnt einen Rechtsstreit um Subventionen für die Flugzeugbauer Airbus und Boeing. Zuletzt hatte die EU Einspruch gegen ein WTO-Urteil eingelegt, das eine rechtswidrige Förderung des europäischen Airbus-Konzern feststellte.