Die Doha-Runde steht vor dem endgültigen Aus

Freihandelsabkommen.Dem seit 2001 verhandelten globalen Freihandelsabkommen im Rahmen der Welthandelsorganisation WTO droht das Aus. In der sogenannten Doha-Runde sind, klagte WTO-Generaldirektor Roberto Azevedo, trotz jahrelanger Bemühungen keine größeren Fortschritte erreicht worden.

Trotz der Kritik ist Azevedo dennoch zuversichtlich, dass in der bis Freitag dauernden WTO-Ministerkonferenz in Nairobi (Kenia) auf Teilgebieten Vereinbarungen möglich sein werden. Etwa über den Abbau von Exportsubventionen in der Landwirtschaft. Auch eine Einigung auf Ausnahmeregelungen für Entwicklungsländer, die Agrarpreise zur Versorgung von Armen stützen zu dürfen, hält er für möglich.

Minimale Kompromisse könnte es beim Abbau von Zöllen für rund 200 IT-Produkte geben. Auch die Verlängerung von Ausnahmen für die ärmsten Staaten beim Import von Pharmaerzeugnissen und für die Produktion von Generika dürfte kein Problem sein. Umstritten bleibt allerdings der wichtige Agrarbereich und dabei der Abbau von Subventionen.

Hintergrund für die Uneinigkeit der WTO ist die Forderung potenter Schwellenländer wie China und Indien, den Status von Entwicklungsländern mit Vorzugskonditionen im Welthandel zu behalten. Das wollen ihnen aber die USA und die EU-Staaten nicht mehr zugestehen. Die Doha-Runde – benannt nach der Hauptstadt des Emirats Katar, wo die erste Verhandlungsrunde stattfand – war 2001 mit dem Ziel gestartet worden, den globalen Handel zu liberalisieren und dabei die Entwicklungsländer besonders zu fördern. Mittlerweile sind die damaligen Entwicklungsländer allerdings potente Konkurrenten der Industriestaaten etwa bei Mobiltelefonen, TV-Geräten, Solarenergie-Techniken oder Autos.