Der astronomische Schuldenturm der USA

Bis zum Ersten Weltkrieg hatten die USA ihre Schuldenentwicklung noch relativ gut im Griff. Der Kongress musste damals noch jede einzelne Staatsanleihe genehmigen. 1917 wurde eine gesetzliche Schuldenobergrenze eingeführt, weil die Kriegskosten explodierten.
Seither wird Jahr für Jahr um die Erhöhung dieser Obergrenze gestritten, allein seit 1980 wurde sie 51 Mal angehoben. Am öftesten unter Ronald Reagan.

Das geschieht übrigens nicht nur, weil die USA - wie die meisten Staaten der Welt - ständig neue Schulden machen. Sondern auch, weil es eine starre Obergrenze ist, bei der auf die jährliche Inflation vergessen wurde.

Aktuell liegt die Schuldenobergrenze bei unvorstellbaren 14.300 Milliarden US-Dollar. Republikaner und Demokraten liefern sich seit Wochen eine erbitterte Schlacht um zwei zentrale Fragen: Wie hoch muss die neue Schuldengrenze sein, um zumindest eine Atempause bis zu den Präsidentenwahlen im Herbst 2012 zu haben? Und: Mit welchem Maßnahmen-Mix ist dem Schuldenproblem in Zukunft Herr zu werden? Die Problematik dahinter ist ja, dass das US-Wirtschaftswachstum nach der Krise noch immer nicht wirklich anspringt.

Steuererleichterungen und Kriege

Ein Blick in die Vergangenheit liefert zusätzliche Wahlkampfmunition. Mit 5070 Milliarden US-Dollar war der bisherige Schuldenmeister George W. Bush, der 2001 ins Weiße Haus einzog. In seiner Ära schlugen vor allem die großzügigen Steuererleichterungen und Neuausgaben (1800 Milliarden) negativ zu Buche, dahinter folgen erst die höheren Militärausgaben (1500 Milliarden) für die Kriege im Irak und in Afghanistan. Das hat die New York Times errechnet. Dahinter folgen erst mit 773 Milliarden die
Konjunkturprogramme und Hilfen für US-Banken im Jahr 2008, als die Finanzkrise voll zuschlug.

Schweres Erbe

Barack Obama hat also einen gigantischen Schuldenberg geerbt. Aber: Auch in seiner Präsidentschaft ab 2009 machen die Neuausgaben bereits 1400 Milliarden Dollar aus. Verglichen mit Bush ist das freilich wenig. Und vor allem hat Obamas Vor-Vorgänger, der Demokrat Bill Clinton, zum letzten Mal ein ausgeglichenes Budget zustande gebracht - wenn auch in der Hochkonjunktur. Auch Clintons Nulldefizit erwähnt Obama nun bei jeder Gelegenheit.