Coronavirus: Von der Leyen stellt jetzt Eurobonds in Aussicht
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Gemeinsame Euro-Schuldenpapiere wären Novum: "Schauen uns alle Instrumente an". Wirtschaftskommissar für ESM als Vehikel.
Das Coronavirus könnte erreichen, was bisher in der EU eine politische Unmöglichkeit war: Nämlich eine gemeinsam verantwortete Schuldenaufnahme über sogenannte Eurobonds.
EU-Kommissionspräsident Ursula von der Leyen schloss am Freitagmorgen nicht aus, dass im Kampf gegen die wirtschaftlichen Folgen der Viruskrise gemeinsame Anleihen durch die Euroländer ausgegeben werden.
"Wir gucken alle Instrumente an", sagte sie am Freitag im Deutschlandfunk. "Und das was hilft, wird eingesetzt." Das gelte auch für sogenannte Corona-Bonds. "Wenn sie helfen, wenn sie richtig strukturiert sind, werden sie eingesetzt."
"Maximale Beinfreiheit"
Die EU-Staaten müssten jetzt Geld in ihre Wirtschaft pumpen. Ziel müsse es sein, eigentlich gesunden Unternehmen eine Brücke zu bauen in diesen schwierigen Zeiten.
Die EU-Kommission gebe den Mitgliedsstaaten "maximale Beinfreiheit", damit sie ihren Unternehmen gezielten helfen können. "Wir geben ihnen sehr viel Freiheit bei Staatsbeihilfen, wir sind sehr viel großzügiger jetzt bei den Verschuldungsregeln." Letzte würden soweit gelockert, dass die Staaten alle Möglichkeiten hätten, Finanzmittel für die Wirtschaft einzusetzen.
Nach Ansicht von EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni wäre der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) die beste Möglichkeit, um europäische Bonds im Kampf gegen die Coronakrise zu begeben. Solche "Corona-Bonds" wären ein Marktvorgang und somit am besten über Finanzstrukturen abzuwickeln.
ESM ist höchst aktiv
Der ESM nimmt schon jetzt laufend Schulden auf: Im ersten Quartal 2020 sind es fünf Milliarden Euro, für das Gesamtjahr 2020 sind 11 Milliarden Euro angepeilt. Dank der gemeinsamen Haftung genießen die Papiere beste Bonität und sind besonders leicht zu verkaufen.
Dadurch kann der ESM selbst Kredite zu besonders günstigen Konditionen weiterreichen. Aktuell beträgt die Kreditverzinsung, mit der der ESM seine eigenen Kosten und Verwaltung abdeckt, 0,77 Prozent (Stand Freitagvormittag).
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