Coca-Cola-Flasche ist nicht schützenswert

Ist eine Coca-Cola-Flasche eine Marke? Nach einem Urteil des EU-Gerichts hat die neue Flaschenform ohne der typischen Riffelung jedenfalls keinen Anspruch auf Markenschutz. Die neue, völlig glatte Kontur aus Glas, Metall oder Plastik unterscheide sich zu wenig von anderen Produkten, begründete das Gericht. Der US-Getränkemulti wollte die neue Flaschenform als dreidimensionale Marke in der EU schützen lassen, blitzte mit dem Begehren aber vorläufig ab. Coca-Cola hat jedoch die Möglichkeit, innerhalb einer Frist von zwei Monaten die Entscheidung beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) anzufechten.

Bieriger Erfolg

Über einen Erfolg vor dem Höchstgericht dürfen sich die deutschen Markeninhaber von "Duff Beer", der legendären Biermarke aus der Fernseh-Kultserie "The Simpsons", freuen. Das Bier darf auch von einer österreichischen Brauerei hergestellt und in Österreich verkauft werden, entschied der Oberste Gerichtshof (OGH). "Simpsons"-Produzent 20th Century Fox hatte den deutschen Markeninhaber in Österreich geklagt, weil er das Bier unlizenziert auf den Markt brachte. Der Hollywood-Riese stützte sich dabei auf sein Gemeinschaftsmarkenrecht in der EU.

Der OGH wies die Klage ab. Die Deutschen haben ihre Marke "Duff Beer" nämlich schon zehn Jahre vor dem Filmproduzenten in Deutschland eintragen lassen. Der Rechtsstreit in Österreich drehte sich nun darum, welche Marke zählt.