BMW-Spitze gesteht Diesel-Fehler ein, bestreitet Absicht

BMW-Chef Harald Krüger und Aufsichtsratschef Norbert Reithofer haben eine Panne bei der Abgasreinigung eines Dieselmotors eingeräumt, aber jede Absicht bestritten. "Uns ist vor einigen Jahren ein Fehler unterlaufen", sagte Krüger am Donnerstag auf der BMW-Hauptversammlung in München: Bei 11.700 BMW-Fahrzeugen sei irrtümlich eine nicht passende Software aufgespielt worden.

Das deutsche Kraftfahrtbundesamt hatte im März den Rückruf der Autos wegen einer unzulässigen Abschalteinrichtung angeordnet. Reithofer betonte, der "handwerkliche, menschliche Fehler" habe nicht dazu geführt, dass die Abgaswerte auf dem Prüfstand niedriger gewesen wären als auf der Straße. Krüger sagte: "Mit einer gezielten Manipulation von Motorsteuerung und Abgasreinigung hat das nichts zu tun." BMW warte jetzt auf die Genehmigung der Behörden, um die korrigierte Software aufzuspielen.

Harte Regulierungen seien heute populär, klagte Krüger. BMW aktualisiere die Software seiner Euro-5-Dieselautos ab Baujahr 2011, halte aber eine Hardware-Nachrüstung für technisch nicht sinnvoll.

EU-Kommission sendet Mahnung an Deutschland, Italien, UK und Luxemburg

Die EU-Kommission hat im Diesel-Skandal bezüglich des VW-Konzerns am Donnerstag Mahnschreiben an die vier Länder Deutschland, Italien, Großbritannien und Luxemburg versandt. Die zweite Stufe des Vertragsverletzungsverfahren sei wegen "neuer Fälle von Unregelmäßigkeiten" eingeleitet worden, erklärte EU-Umweltkommissar Karmenu Vella.

Die Kommission hatte im Dezember 2016 Vertragsverletzungsverfahren gegen die vier Länder eingeleitet und im Juli 2017 um Klarstellungen ersucht. Nun fordert die Brüsseler Behörde zusätzliche Aufforderungsschreiben, nachdem neue Fälle von Unregelmäßigkeiten in mehreren Dieselfahrzeugen (Porsche Cayenne, Volkswagen Touareg und in verschiedenen Audi A6 und A7) festgestellt worden seien.

Außerdem hat Brüssel Klagen gegen sechs Länder - Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Ungarn und Rumänien - wegen der Nicht-Einhaltung von vereinbarten Grenzwerten für die Luftqualität eingeleitet. Diese Länder hätten keine Maßnahmen ergriffen, um die Zeiträume, in denen Grenzwerte überschritten werden, so kurz wie möglich zu halten. Allerdings, so Vella, würden rechtliche Schritte allein das Problem nicht lösen. Deshalb müssten die Anstrengungen der nationalen Behörden für eine saubere Luft in europäischen Städten und Gemeinden unterstützt werden.

Die von der Brüsseler Behörde vorgeschlagenen Maßnahmen betreffen drei Bereiche. Luftqualitätsnormen, nationale Emissionsreduktionsziele sowie Emissionsnormen für die wichtigsten Verschmutzungsquellen bei Energieerzeugung und Industrie. So gebe es Probleme mit Stickstoffdioxid gegen Deutschland, Frankreich und Großbritannien sowie Schwierigkeiten mit Feinstaub in Italien, Ungarn und Rumänien.

Insgesamt sind 16 Vertragsverletzungsverfahren gegen EU-Staaten in diesem Bereich anhängig. Österreich ist nicht darunter.