Aufregung um Arbeitsbedingungen bei Amazon: Erste Erfolge

Nachdem ein Amazon-Mitarbeiter in Österreich von erniedrigenden und gefährlichen Arbeitsbedingungen berichtet hat, sieht nun die Gewerkschaft GPA-djp erste Erfolge. Demnach haben sich Amazon-Beschäftigte unter der GPA-Hotline 0676/817111013 gemeldet und berichtet, dass es im Management zu Veränderungen gekommen ist.

"Darüber hinaus wurde die Halle nach einer Überprüfung durch das Arbeitsinspektorat komplett umgebaut. Der öffentliche Druck aufgrund menschenunwürdiger Arbeitsbedingungen bei Amazon scheint Wirkung zu zeigen", sagt GPA-Vorsitzende Barbara Teiber.

Verdacht auf Scheinselbstständigkeit

Die GPA bleibe weiter dran, so wurde die Niederösterreichische Gebietskrankenkasse ersucht zu überprüfen, ob bei den Botenfahrern Scheinselbstständigkeit vorliegt. Beim Sozialministerium werde eine Verordnung angeregt, die Anzahl der Leiharbeitskräfte bei Amazon drastisch zu reduzieren. Laut Angaben des Amazon-Mitarbeiters ist lediglich das Management der Verteilerzentrale in Großebersdorf (NÖ) bei Amazon beschäftigt, die rund 150 weiteren Mitarbeiter seien Leiharbeitskräfte.

Am Dienstag hatte der Amazon-Mitarbeiter Maarten N., unterstützt von der GPA, vor zahlreichen Journalisten über bedenkliche Arbeitsbedingungen bei dem Onlineriesen berichtet. Durch die räumliche Enge komme es zu Unfällen, Mitarbeiter würden permanent überwacht und diszipliniert und Anfang der Woche wisse man nie, ob man Ende der Woche noch einen Job habe.

Sozialministerium wird aktiv

Amazon hatte darauf in einer schriftlichen Stellungnahme reagiert. "Wir denken nicht, dass die Vorwürfe die Wirklichkeit in unseren Gebäuden widerspiegeln", hieß es am Mittwoch zur APA.

Nach den bekannt gewordenen Vorwürfen eines Mitarbeiters im Amazon-Verteilzentrum in Niederösterreich gibt es nun auch auf politischer Ebene erste Maßnahmen. Die Gewerkschaft hatte eine Verordnung angeregt, um die Anzahl der Leiharbeiter bei Amazon zu beschränken. Das Sozialministerium will nun die Sozialpartner, also Arbeitnehmer- und Arbeitgebervertreter, anhören bzw. konsultieren.

„Das Sozialministerium wird daher einen solchen Konsultationsprozess einleiten, um sich ergebende, offene Fragen mit diesen abzuklären“, hieß es in einer Stellungnahme des Ministeriums auf APA-Anfrage. Derzeit arbeitet Amazon in Österreich praktisch nur mit Leiharbeitern, nur 16 Beschäftigte sind bei Amazon selbst angestellt. Leiharbeiter seien da, um Spitzen abzudecken, aber nicht für die Regelarbeit, kritisierte die Vorsitzende der Privatangestellten-Gewerkschaft, Barbara Teiber, am Mittwoch. Daher regte sie die Verordnung an.
„Eine Verordnungsermächtigung des Sozialministeriums ist seit 1988 im AÜG (Arbeitskräfteüberlassungsgesetz, Anm.) verankert, wurde jedoch bisher noch nie in Anspruch genommen. Dies liegt auch darin begründet, dass im Arbeitsverfassungsgesetz eine weitere Möglichkeit zur Begrenzung der Zahl der Leiharbeiterinnen und Leiharbeiter vorgesehen ist“, so das Sozialministerium.

Nach Arbeitsverfassungsgesetz kann der Betriebsrat eine Betriebsvereinbarung erzwingen, die die Beschäftigung im Rahmen von Überlassungen (wie etwa die Zahl der überlassenen Arbeitskräfte oder eine Verpflichtung nach längerer Dauer einen Arbeitsvertrag abzuschließen) regelt. Damit könne auch individueller auf die Situation in den Betrieben eingegangen werden und die Betriebssozialpartner können unmittelbar die Umsetzung und Einhaltung der Vereinbarung kontrollieren.
Amazon hat in Österreich keinen Betriebsrat.

Seit 2002 unterliegen Leiharbeitskräfte in Österreich einem eigenen Kollektivvertrag. Bei einer Überlassung müssen Leiharbeiter und Leiharbeiterinnen zumindest die Löhne bekommen, die den Stammbeschäftigten des Betriebes laut deren Kollektivvertrag zustehen, außer die Mindestlöhne des KV für Arbeitskräfteüberlassung sind höher, denn es gilt immer der bessere Mindestlohn.